Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Schwerpunktthema: KLR - Statusbericht      
Ö 6  
Auflagenbeschluss 4.12: Schulparkplätze      
Ö 6.1  
Parkplätze auf Schulgrundstücken  
Enthält Anlagen
 0465/XXI  
Ö 6.2  
Auflagenbeschluss 5.2      
Ö 7     Feststellungsbeschluss für den Doppelhaushalt 2022/23 - Teilplan 2023 –      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsplan 2022/2023 - Teilplan 2023 hier: Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2023neu  
Enthält Anlagen
 0426/XXI  
Ö 8     Antragsberatung      
Ö 8.1  
Umrüstung fossil betriebener Heizanlagen in Bezirksimmobilien beschleunigen
Enthält Anlagen
 0355/XXI  
Ö 8.2  
Digitale Kompetenz von Seniorinnen und Senioren im Bezirk fördern
Enthält Anlagen
 0357/XXI  
Ö 9  
BVV-Sondermittel      
Ö 9.1  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 12 / 2022      
Ö 9.2  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 17 / 2022      
Ö 9.3  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 18 / 2022  
Enthält Anlagen
 0461/XXI  
Ö 9.4  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 19 / 2022      
Ö 9.5  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 20 / 2022  
Enthält Anlagen
 0462/XXI  
Ö 9.6  
Genehmigung der Mittel beantragt durch das Interkulturellee Frauenzentrum S.U.S.I.      
Ö 9.7  
Sondermittel für karitative Einrichtungen  
Enthält Anlagen
 0463/XXI  
Ö 9.8  
Sondermittel für Initiativen der Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
 0464/XXI  
Ö 9.9  
Sondermittel für das gemeinsame Nachbarschafts- und Begegnungszentrum der Partnerstadt Mezitli  
Enthält Anlagen
 0466/XXI  
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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