Auszug - Schwerpunktthema: KLR - Statusbericht  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Der Vorsitzende übergibt das Wort an BzBm Oltmann zur Einführung in die Debatte. 

BV Seltz fragt zum Thema „Test-Budgetierung“ nach, im Bericht auf Seite 4. Das BA führt dazu aus, dass diese Summen sich aus der komplizierten Lage während des Lockdowns ergeben.

BV Majewski fragt zu den niedrigen Ansätzen bei komplexen Fällen in der Jugendhilfe nach. Und wo der Ansatz für die zahnärztliche Vorsorge geblieben sei. Das BA führt aus, dass sich dies mit den coronabedingten Prioritäten des Gesundheitsamtes im Jahr 2021 erklären lässt.

BV Winter fragt zu den Stückkostenpreisen im Bereich Ordnung- und Außendienste nach. BV Penk fragt zu den Infrastrukturkosten nach.

 
 

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