Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Schwerpunktthema: KLR - Statusbericht      
Ö 6  
Auflagenbeschluss 4.12: Schulparkplätze      
Ö 6.1  
Parkplätze auf Schulgrundstücken  
Enthält Anlagen
0465/XXI  
Ö 6.2  
Auflagenbeschluss 5.2      
Ö 7     Feststellungsbeschluss für den Doppelhaushalt 2022/23 - Teilplan 2023 –      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsplan 2022/2023 - Teilplan 2023 hier: Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2023neu  
Enthält Anlagen
0426/XXI  
Ö 8     Antragsberatung      
Ö 8.1  
Umrüstung fossil betriebener Heizanlagen in Bezirksimmobilien beschleunigen
Enthält Anlagen
0355/XXI  
Ö 8.2  
Digitale Kompetenz von Seniorinnen und Senioren im Bezirk fördern
Enthält Anlagen
0357/XXI  
Ö 9  
BVV-Sondermittel      
Ö 9.1  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 12 / 2022      
Ö 9.2  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 17 / 2022      
Ö 9.3  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 18 / 2022  
Enthält Anlagen
0461/XXI  
Ö 9.4  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 19 / 2022      
Ö 9.5  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 20 / 2022  
Enthält Anlagen
0462/XXI  
Ö 9.6  
Genehmigung der Mittel beantragt durch das Interkulturellee Frauenzentrum S.U.S.I.      
Ö 9.7  
Sondermittel für karitative Einrichtungen  
Enthält Anlagen
0463/XXI  
Ö 9.8  
Sondermittel für Initiativen der Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
0464/XXI  
    07.12.2022 - Hauptausschuss
    Ö 9.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird durch den HA positiv beschlossen und in folgender Fassung in die BVV eingebracht.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind Sondermittel in Höhe von jeweils bis je 2.000 EUR an Vereine/Initiativen der Unterstützung und Hilfe von Geflüchteten:

- Schöneberg hilft! Gesslerstraße 11, 10829 Berlin

- Friedenau hilft! Bundesallee 76, 12161 Berlin

- Ukraine Hilfe der Nathanael Kirche, Grazer Platz 4, 12157 Berlin

Die Mittel sind gegen Nachweis ausschließlich für Bastel- und Lernmittel einzusetzen sowie für ehrenamtliche Kochprojekte für Menschen mit Fluchterfahrung (bspw. für Küchengeräte, Geschirr, Besteck, Thermospumpkannen und Elektrogeräte) zu verwenden. Die Sondermittel müssen haushaltswirksam bis spätestens zum 20.12.2022 verausgabt sein, andernfalls können sie nicht in Anspruch genommen werden.“

Es wird die Dringlichkeit erklärt.

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen Beschlussliste.

Ö 9.9  
Sondermittel für das gemeinsame Nachbarschafts- und Begegnungszentrum der Partnerstadt Mezitli  
Enthält Anlagen
0466/XXI  
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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