Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Schwerpunktthema: KLR - Statusbericht      
Ö 6  
Auflagenbeschluss 4.12: Schulparkplätze      
Ö 6.1  
Parkplätze auf Schulgrundstücken  
Enthält Anlagen
0465/XXI  
Ö 6.2  
Auflagenbeschluss 5.2      
Ö 7     Feststellungsbeschluss für den Doppelhaushalt 2022/23 - Teilplan 2023 –      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsplan 2022/2023 - Teilplan 2023 hier: Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2023neu  
Enthält Anlagen
0426/XXI  
Ö 8     Antragsberatung      
Ö 8.1  
Umrüstung fossil betriebener Heizanlagen in Bezirksimmobilien beschleunigen
Enthält Anlagen
0355/XXI  
Ö 8.2  
Digitale Kompetenz von Seniorinnen und Senioren im Bezirk fördern
Enthält Anlagen
0357/XXI  
    19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.3 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge:

BV Olschewski, BV Hofer-Hutter, BV Rauchfuß, BV Franck und BV Wissel.

 

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Facility Management (mitberatend).

   
    02.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 8.3 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    22.11.2022 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Herr Buchholz begründet für die CDU den Antrag, BStR Frau Schöttler, betont, dass der Fachbereich Soziales schauen muss, was in welcher Senioreneinrichtung benötigt wird. Der Fachbereich FM sichert den Fachbereich Soziales Hilfestellung zu. BV Herr Bering stellt in Frage, ob die beantragten finanziellen Mittel im vollen Umfang bei den Senioren ankommen würden. BV Frau Zander-Rade betont, dass die grüne Fraktion den Antrag nicht unterstützen kann, da dieser gegen die Geschäftsordnung für die Vergabe von Sondermitteln verstoßen würde.

Der Antrag wurde bei zwei JA Stimmen und elf Nein Stimmen abgelehnt, es gab eine Enthaltung.

   
    07.12.2022 - Hauptausschuss
    Ö 8.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschussvorsitzende leitet die Abstimmung ein und lässt über das Mitberatungsergebnis des FM-Ausschusses abstimmen. Das Votum des FM-Ausschusses wird mit 8 Ja-, 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen. Damit wird der Antrag nicht weiterverfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

   
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: die Fraktionen der CDU, FDP und AfD) Beschlussliste.

Ö 9  
BVV-Sondermittel      
Ö 9.1  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 12 / 2022      
Ö 9.2  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 17 / 2022      
Ö 9.3  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 18 / 2022  
Enthält Anlagen
0461/XXI  
Ö 9.4  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 19 / 2022      
Ö 9.5  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 20 / 2022  
Enthält Anlagen
0462/XXI  
Ö 9.6  
Genehmigung der Mittel beantragt durch das Interkulturellee Frauenzentrum S.U.S.I.      
Ö 9.7  
Sondermittel für karitative Einrichtungen  
Enthält Anlagen
0463/XXI  
Ö 9.8  
Sondermittel für Initiativen der Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
0464/XXI  
Ö 9.9  
Sondermittel für das gemeinsame Nachbarschafts- und Begegnungszentrum der Partnerstadt Mezitli  
Enthält Anlagen
0466/XXI  
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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