Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 07.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Werbellinsee-Grundschule, Luitpoldstr. 38, 10781 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Übersicht über die Bauunterhaltungsplanung, Sonderprogramme, I-Planung sowie Arbeitsplanung 2017 im Bereich Schule der SE FM dazu: Herr Stadtrat Oltmann      
Ö 4  
Vorstellung der Werbellinsee-Grundschule und des Schülerlotsenprojekts durch die Schulleiterin, Frau Schirop      
Ö 5     Überweisung aus der BVV      
Ö 5.1  
Perspektiven für den Ganztagsbetrieb am Rückert-Gymnasium
1703/XIX  
Ö 5.2  
Zusätzliche Räume für die Nachmittagsbetreuung am Schulhort  
Enthält Anlagen
1932/XIX  
Ö 5.3  
Neubau der Gustav-Heinemann-Oberschule zwingend notwendig  
1971/XIX  
Ö 5.4  
Voraussetzungen für einen Ganztagsbetrieb am Robert-Blum-Gymnasium - mitberatend  
Enthält Anlagen
0035/XX  
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
   

Beratungsbeitrag: BV Penk mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Facility Management (federführend) und Schule (mitberatend).

 

Der Überweisungsantrag wird einstimmig beschlossen.

   
    07.02.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Herr Garske berichtet, dass ebenso wie beim Rückert-Gymnasium ein Vorziehen der Baumaßnahmen nur für den Ganztagsbetrieb unwirtschaftlich sei, da umfangreiche Sanierungen erfolgen und der Ganztag darin eingebettet werden müsse.

 

BV Zander merkt an, dass der Schule vor Jahren in Aussicht gestellt worden sei, Ganztagsschule zu werden. Auch wenn die Mitteilung auf diesen Antrag seitens des Bezirksamtes für die Schule nicht positiv gewesen sei, so habe die Schule doch zu Recht die Erwartung, dass ihr ein Zeithorizont mitgeteilt werde, wann der Betrieb starten könne.

 

Herr Garske gibt zu bedenken, dass im Land Berlin Schulbaumaßnahmen, die zugleich eine Erweiterung der Schulplatzkapazitäten mit sich bringen, Priorität vor „normalen“ Sanierungen genießen.

 

Folgende geänderte Beschlussempfehlung wird beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 30.06.2017 darzustellen,

 

a)      welche baulichen Voraussetzungen

b)      mit welchem Kostenaufwand

c)      innerhalb welchen Zeitrahmens

 

zu schaffen wären, um das Robert-Blum-Gymnasium in die Lage zu versetzen, einen qualitativ guten Ganztagsbetrieb anbieten zu können.

 

Diese Beschlussempfehlung geht an den FM-Ausschuss zur federführenden Beratung.

   
    28.02.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es liegt eine Stellungnahme aus dem Schulausschuss vor, der dem Antrag einstimmig zugestimmt hat.

BV Penk verteilt einen Ersetzungsantrag der Grünen und begründet ihn damit, dass Planungsgrundlagen (Raumbedarfe, Mensa etc.) für den FM-Bereich fehlen. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

 

 

 

   
    15.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Zander und Penk

 

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Raum- und Bedarfsprogramm mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie abzustimmen und die notwendigen Finanzierungsquellen aufzuzeigen.

Dieses dient dann als Grundlage für die Ermittlung eines Kosten- und Zeitrahmens, auch um die notwendigen Sanierungsmaßnahmen (die zum Teil sicherheitsrelevant sind) zu berücksichtigen.

Die Zielsetzung ist es, ein qualitativ hochwertigen Ganztagsbetrieb im Robert- Blum-Gymnasium auf den Weg zu bringen.

   
    26.11.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.1 - erledigt
   

AL Garske führt dazu aus, dass diese Maßnahme bis vor Kurzem optiert war. Nun ist die Zuständigkeit im Tausch gegen den Standort Otzenstraße wieder beim Bezirk, der die Maßnahme zu Ende führen wird.

   
    03.03.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.1.3 - erledigt
   

eine Zwischenmitteilung an die BVV kann nach Vorliegen der notwendigen Zuarbeit des FB Facility Management erfolgen. Dieser ist für die Berichterstattung darüber, welche Baumaßnahmen wie umgesetzt werden müssen, um die notwendigen Voraussetzungen am Robert-Blum-Gymnasium zu schaffen, zuständig.

Ö 5.5  
Sicher zur Schule - mit und ohne Schülerlotsen und zwar jeden Tag! - mitberatend  
Enthält Anlagen
0047/XX  
Ö 5.6  
Durch Umorganisation den Ausschluss von Kindern vom Schulmittagessen verhindern!  
Enthält Anlagen
0059/XX  
Ö 6  
Mittagessenversorgung an gebundenen Ganztagsschulen – derzeitiger Stand der Dinge      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7.1  
Bericht aus dem Bezirksamt, u.a. Stand der Dinge: Schuldistanz („Schwänzen“), Willkommensklassen, Konzeption Tempelhofer Weg 62, Verkehrsübungsplätze im Bezirk      
Ö 7.2  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 8  
Benennung eines Mitglieds aus dem Schulausschuss für die strategische Steuerungsrunde      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 9.1  
ggf. Bericht aus der strategischen Lenkungsgruppe durch Frau Ludwig      
Ö 9.2     nächste Sitzungen (Vorschlag):      
Ö 9.3  
07.03. Spreewald-Schule 04.04. Paul-Simmel-Schule (Besichtigung des MEBs) 02.05. Ruppin-Schule 06.06. (Pfingstferien) Alternativtermin: 30.05. (5. Dienstag) Gartenarbeitsschule 04.07. Gemeinschaftsschule Friedenau 05.09. Lindenhof-Schule 03.10.Feiertag 07.11. 05.12.      
               
 
 

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