Auszug - Übersicht über die Bauunterhaltungsplanung, Sonderprogramme, I-Planung sowie Arbeitsplanung 2017 im Bereich Schule der SE FM dazu: Herr Stadtrat Oltmann   

Die Arbeits- und Investitionsplanung 2017 wird anhand einer Powerpoint-Präsentation ausführlich seitens der Verwaltung (SE FM) dargelegt.

Die Verwaltung berichtet über einen Sanierungsstau im Bereich Schule über 480 Mio. € bei einem Gesamtbauvolumen über 32 Mio. €, was die Finanzierungsproblematik deutlich mache.

Ferner müsse nach wie vor von einer angespannten Personalsituation in diesem Bereich ausgegangen werden. Vor dem Hintergrund von 37 VzÄ (Vollzeitäquivalenten) müssen Aufträge extern vergeben werden, um die Gelder verbauen zu können.

Durch die geplanten MEBs (mobile Ersatzbauten) an der Paul-Simmel-Grundschule, Friedenauer Gemeinschaftsschule (geplante Bauzeit bis 2027!) und an der Theodor-Haubach-ISS können allerdings die Sanierungsmaßnahmen zügiger durchgeführt werden, da für den Unterricht Ausweichmöglichkeiten vor Ort bestehen.

Schließlich bittet BStR Oltmann im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen, die Verwaltung nicht über Gebühr mit Berichtsaufträgen zusätzlich zu belasten, damit nicht unabkömmmliche Zusatzkapazitäten gebunden werden. Der Ausschuss zeigt sich verständnisvoll.

Nachfragen werden von BStR Oltmann sowie Herrn Garske, Leiter der SE FM, beantwortet.

Die für den Ausschuss angefertigten entsprechenden Unterlagen seitens der SE FM werden diesem Protokoll beigefügt.