Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG)  
0019/XX  
Ö 3.2  
Bildung von Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
0020/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Konfliktsituation in der Kurfürstenstraße lösen  
1696/XVIII  
Ö 6.2  
Stadtentwicklung und Quartiersgestaltung: Demografischen Wandel berücksichtigen
0895/XIX  
Ö 6.3  
Wohnbaupotential an der Reißeckstraße  
1247/XIX  
Ö 6.4  
Potentialanalyse Reißeckstraße und Umgebung  
Enthält Anlagen
1760/XIX  
Ö 6.5  
Städtebauliche Entwicklung Ortskern Mariendorf
Enthält Anlagen
1795/XIX  
Ö 6.6  
Umbenennung der Straßen im sog. "Fliegerviertel" (Neu-Tempelhof)  
1443/XIX  
Ö 6.7  
Neue Mitte Tempelhof II  
1528/XIX  
Ö 6.8  
Umsetzung des Antikriegsmahnmals auf dem IKEA-Gelände  
1731/XIX  
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Antikriegsmahnmal auf dem IKEA-Gelände an dem von dem Ausschuss favorisierten Platz auf einer Grünfläche in der Nähe des Haupteingangs umzusetzen und mit einer Informationstafel zum zeitgeschichtlichen Hintergrund des Denkmals zu ergänzen. Der Text für die Informationstafel wird im Ausschuss für Bildung und Kultur auf der Bias eines Vorschlags des Bezirksamts abgestimmt. Die Umsetzung des Mahnmals erfolgt auf Kosten des Bezirks bis zu einer Höhe von max. 8.000,- Euro, sobald die Haushaltssperre aufgehoben ist.

   
    16.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.10 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur und Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    01.02.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Diese Drucksache wird gemeinsam mit der Drucksache 0040/XX beraten.

Die Mitteilung ist zur Kenntnis genommen.

   
    02.02.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 6.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Bei der Drucks.Nr. 1731/XIX handelt es sich um eine Mitteilung zur Kenntnisnahme. Diese wurde zur Kenntnis genommen und ist somit erledigt.

Ö 6.9  
Mehr Service / Reinigungskräfte für die Kiepert-Grundschule  
1880/XIX  
Ö 6.10  
Wohnungen in Tempelhof-Schöneberg endlich von Asbest befreien!  
1925/XIX  
Ö 6.11  
Bedarfsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0005/XX  
Ö 6.12  
Verstetigung einer bezirklichen Präventionskette von der Schwangerschaft bis zum Eintritt in den Beruf  
Enthält Anlagen
0006/XX  
Ö 6.13  
Die Geltungsbereichserweiterung des Bebauungsplanes 7-84 im Bereich der Bülowstraße bis zur Straßenmitte; wobei der Titel des Bebauungsplanes unverändert weiter lautet: Bebauungsplan 7-84 für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstraße, Potsdamer Straße, Bülow- und Frobenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg Die Geltungsbereichsänderung des Bebauungsplanes XI-101 m im Bereich der Bülowstraße bis zur Straßenmitte; wobei der Titel des Bebauungsplanes unverändert weiter lautet...  
Enthält Anlagen
0007/XX  
Ö 6.14  
Sicherung einer bedarfsgerechten und wohnortnahen Daseinsvorsorge für den Wohnungsneubaustandort Schöneberger Linse auf den Grundstücken Tempelhofer Weg 62-63 in 10829 Berlin, Bezirk Tempelhof-Schöneberg, OT Schöneberg (Gemarkung Schöneberg, Flur 055, Flurstücke127/5, 142, 143).  
0008/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Leerstand der Immobilie in Friedenau im Eckhaus Stubenrauch-/Odenwaldstraße  
Enthält Anlagen
0022/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Bürger*innen bei der Evaluation des Projektes BZ Maaßenstraße beteiligen  
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 9.2  
Ausweis aus dem Automaten – Bürgerämter entlasten!  
0024/XX  
Ö 9.3  
Betr.: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Georg Hermann  
0025/XX  
Ö 9.4  
Änderung der Geschäftsordnung § 27  
0026/XX  
Ö 9.5  
Ampelanlagen am Breslauer Platz/Rheinstraße sehbindertengerecht ausstatten  
0028/XX  
Ö 9.6  
Benennung: Am Bülowbogen  
0027/XX  
Ö 9.7  
Änderung von §81 der Geschäftsordnung – Audio-Livestream  
0029/XX  
Ö 9.8  
Umsetzung des Antikriegsmahnmals auf dem IKEA-Gelände  
Enthält Anlagen
0040/XX  
Ö 9.9  
Haltestellensymbol auf dem Radweg der Haltestelle Kaisereiche  
0030/XX  
Ö 9.10  
Anwohnerwünschen folgen und die unvollendete Parkraumbewirtschaftung Friedenau nach mehr als 15 Jahren zum Abschluss bringen  
0031/XX  
Ö 9.11  
Änderung von §81 der Geschäftsordnung – Tonaufnahme  
0032/XX  
Ö 9.12  
Sitzbank für die Selbstständigkeit von Senior*innen aufstellen  
0033/XX  
Ö 9.13  
Altenhilfeplanung erarbeiten – Altenhilfe koordinieren!  
Enthält Anlagen
0034/XX  
Ö 9.14  
Voraussetzungen für einen Ganztagsbetrieb am Robert-Blum-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0035/XX  
Ö 9.15  
Bürgerforen in allen Ortsteilen etablieren  
0036/XX  
Ö 9.16  
Behindertenberatungsstelle endlich mit ausreichender Zahl an Fachkräften ausstatten  
Enthält Anlagen
0037/XX  
Ö 9.17  
Bezirk finanziell am Wirtschaftsaufkommen gerecht beteiligen  
Enthält Anlagen
0038/XX  
Ö 9.18  
Optimierte Verkehrsführung, hier: Ausfahrt AS Sachsendamm (von der BAB A 103 kommend)  
Enthält Anlagen
0039/XX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Warum werden Kinder an der Spreewald-Schule vom Mittagessen ausgeschlossen?  
0021/XX  
Ö 11  
Beschlussempfehlungen      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Vorlage zur Beschlussfassung über die Wahl von zwei neuen Schiedspersonen  
0017/XX  
Ö 12.2  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Art. 1 Neuntes ÄndG vom 16.05.2014 (GVBl. S. 122)  
0041/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
PKW-Blockade der BVG-Buslinie 106 beenden – Haltestellenbereich Suttnerstraße markieren  
1183/XIX  
Ö 13.2  
Abstimmung mit dem FahrRat verbessern  
1299/XIX  
Ö 13.3  
Neues Vereinshaus für den TSV Tempelhof-Mariendorf im Volkspark Mariendorf  
1707/XIX  
Ö 13.4  
Fahrradboxen für Tempelhof-Schöneberg
1831/XIX  
Ö 13.5  
Kostenloses WLAN in Tempelhof-Schöneberg vorantreiben (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
1858/XIX  
Ö 13.6  
Verbesserter S-Bahn Zugang am S-Bhf. Yorckstraße und ein schöneres Stadtbild im Bereich der Yorckbrücken  
1924/XIX  
Ö 13.7  
Mitteleinsatz für den Bibliotheksstandort Friedenau  
1950/XIX  
Ö 13.8  
Machbarkeitsstudie für Radweg-Durchstiche in Mariendorf  
Enthält Anlagen
1970/XIX  
Ö 13.9  
Neubau der Gustav-Heinemann-Oberschule zwingend notwendig  
1971/XIX  
Ö 13.10  
Überfahrt am Alice-Salomon-Park durchgängig gestalten  
1974/XIX  
Ö 13.11  
Ampelschaltung anpassen  
1998/XIX  
Ö 13.12  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 22. Februar 1993 (Bezirksamt Tempelhof) zur Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-84-1 für eine Teilfläche des Grundstücks Bornhagenweg 57/57C, Pechsteinstraße 62/80E und Im Domstift 45 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
0018/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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