Tagesordnung - 56. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 56. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
1818/XIX  
Ö 3.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin der XVIII. Wahlperiode - XVIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1828/XIX  
Ö 3.3  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin -XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1829/XIX  
Ö 3.4  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 4 BezVG - B-Plan 7-66 VE  
1840/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Inklusion - Umsetzung durch die BVV!  
1770/XIX  
Ö 6.2  
Umbenennung der Monumentenbrücke in "David-Bowie-Brücke"  
1799/XIX  
Ö 6.3  
LaGeSO-Mindeststandards in der Notunterkunft THF-Hangars fast erreicht?  
Enthält Anlagen
1812/XIX  
Ö 6.4  
Wie nutzt der Bezirk seine Partnerschaftsbeziehungen, um die Flüchtlingsproblematik anzugehen?  
Enthält Anlagen
1813/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie geht es weiter in den Bürgerämtern?  
1826/XIX  
Ö 8.2  
Bürgerämter umgehend optimieren  
1773/XIX  
Ö 8.3  
Schule ohne Konzept - planloses Bildungszentrum  
Enthält Anlagen
1827/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Fahrradboxen für Tempelhof-Schöneberg  
1831/XIX  
Ö 9.2  
Benennung eines öffentlichen Weges in Mariendorf sowie des dazugehörigen Steges über den Teltowkanal  
1832/XIX  
Ö 9.3  
Bewegung ist wichtig - Sportplatz für die Hofpausen endlich freigeben  
1833/XIX  
Ö 9.4  
Aktive Informationspolitik zur Kiezentwicklung Belziger Straße  
1834/XIX  
Ö 9.5  
Auf dem Rad zum EUREF-Campus Durchgängiger Radweg in der Torgauer Straße  
1835/XIX  
Ö 9.6  
Städtepartnerschaftsbeziehungen nutzen, um 35000 syrische Flüchtlinge auszulösen  
1815/XIX  
Ö 9.7  
Umgestaltung des Nollendorfplatzes voran bringen  
1836/XIX  
Ö 9.8  
Gemeinnütziges Projekt ''Inselgarten'' unterstützen  
1837/XIX  
Ö 9.9  
Wannseebahngraben: Danksagung an den BUND-Berlin für die Verhinderung eines eklatanten Verwaltungsfehlers  
1838/XIX  
Ö 9.10  
Bessere Durchfahrmöglichkeit des Busses der Linie 175 in der Wünsdorfer Straße schaffen  
1839/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Internetauftritt über Orte des Erinnerns im Bayerischen Viertel aktualisieren Denkmal für die Ausgrenzung und Entrechtung, Vertreibung, Deportation und Ermordung von Berliner Juden in den Jahren 1933 bis 1945  
0261/XIX  
Ö 11.2  
Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen  
0457/XIX  
Ö 11.3  
Auslobung und Verleihung der Ehrenamtsmedaillen und des Förderpreises ab dem Jahr 2015  
1112/XIX  
Ö 11.4  
Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk  
1174/XIX  
Ö 11.5  
Fahrradfahren auf der geschützten Grünanlage Viktoria-Luise-Platz verhindern  
1180/XIX  
Ö 11.6  
Umbenennung des "Pallas Parks" in Lilli-Flora-Park  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 11.7  
Schankterrassen im öffentlichen Land
1640/XIX  
Ö 11.8  
Perspektiven für den Ganztagsbetrieb am Rückert-Gymnasium
1703/XIX  
Ö 11.9  
Kein Wechsel von der Willkommensklasse in die Regelklasse ohne ausreichende Deutschkenntnisse  
1747/XIX  
Ö 11.10  
Erinnerung an Dr. Kurt Gudell prüfen  
1758/XIX  
Ö 11.11  
Erhöhung des ehrenamtlichen Engagements in bezirklichen Bibliotheken  
1768/XIX  
Ö 11.12  
Schul- und Sportstätten: In planbarer Frist sanieren und weiterentwickeln!  
1771/XIX  
Ö 11.13  
Anbringung von Fledermauskästen an bezirkseigenen Gebäuden fördern  
1775/XIX  
Ö 11.14  
Möglichkeiten zur Erweiterung des Winterfeldtmarktes  
1777/XIX  
Ö 11.15  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - DLRG LV Berlin - Bezirk Schöneberg  
1819/XIX  
Ö 11.16  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Friedenauer Gemeinschaftsschule  
1820/XIX  
Ö 11.17  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Quartier Bayerischer Platz e.V.  
Enthält Anlagen
1821/XIX  
Ö 11.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schulsportverein Lichtenrade e.V.  
1822/XIX  
Ö 11.19  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - BSC Kickers 1900 e.V.  
1823/XIX  
Ö 11.20  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Mariendorfer SV 06  
1824/XIX  
Ö 11.21  
Kinder von geflüchteten Menschen im Alter von 0-6 Jahren schnell in einer Kindertageseinrichtung integrieren und schon jetzt planen und Bedarfe benennen!
1753/XIX  
Ö 11.22  
Integration junger geflüchteter Menschen schon jetzt planen und Bedarfe benennen!
Enthält Anlagen
1755/XIX  
Ö 11.23  
Wohnbaupotential Boelckestraße 1-7 (ungerade) aktivieren  
1774/XIX  
Ö 11.24  
Unterbringung unbegleiteter geflüchteter Mädchen  
Enthält Anlagen
1825/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Benennung der Stellvertretung für ein beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
1841/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
Enthält Anlagen
0813/XIX  
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) und den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) – Konsensliste:

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) und den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) – Konsensliste:

   
    09.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    24.10.2013 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 7.1 - vertagt
    Zum vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Grüne vor

Zum vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Grüne vor. Nach ausführlicher Beratung mit Wortbeiträgen der BV Penk, Götz, Kliem, Suka und Rauchfuß verständigt sich der Ausschuss darauf, die Drucksache und den Ergänzungsantrag zu vertagen, insbesondere da die Mitteilung zur Kenntnisnahme zum Werkstattverfahren in der Bahnhofstraße im Stadtentwicklungsausschuss noch nicht beraten wurde. Der Vorsitzende weist ergänzend daraufhin, dass der Wirtschaftsausschuss für die Drucksache 0813/XIX nur als mitberatender Ausschuss fungiert.

   
    13.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.12 - vertagt
    Vertagt

Vertagt. (siehe TOP 1)

   
    28.11.2013 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.2 - vertagt
   

vertagt

   
    03.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.4 - vertagt
    Nach kurzer Diskussion wird festgestellt, dass aus dem mitberatenden Ausschuss für Wirtschaft noch kein Votum vorliegt

Nach kurzer Diskussion wird festgestellt, dass aus dem mitberatenden Ausschuss für Wirtschaft noch kein Votum vorliegt. Daher wird dieser Tagesordnungspunkt vertagt.

   
    15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt. (siehe TOP 1)

   
    12.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - vertagt
    Zu Beginn der Diskussion wird noch einmal darauf hingewiesen dass in die nachfolgende Beratung die Drucksache 0881/XIX einbezogen ist

Zu Beginn der Diskussion wird noch einmal darauf hingewiesen, dass die Drucksache 0881/XIX in die nachfolgende Beratung einbezogen ist.

 

BV Schubert weist darauf hin, dass bislang nur die Stellungnahme des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt zur Drucksache 0881/XIX vorliegt.

Nach Meinung von BV Götz müsse das Bezirksamt eine Beschlussfassung über einen Maßnahmekatalog verabschieden und schlägt vor, auf die Verabschiedung zu warten und erst danach die Diskussion im Ausschuss weiterzuführen. Diesbezüglich bittet er um Vertagung.

 

Das Wort wird einem Sprecher der Händlerinitiative erteilt. Er berichtet, dass viele Kunden aufgrund der Parksituation fernbleiben und bittet die Maßnahmen so schnell wie möglich umzusetzen.

BV Rimmler macht darauf aufmerksam, dass die Einzelmaßnahmen nicht gleichzeitig umgesetzt werden können, sich jedoch die Situation vor Ort verbessern würde, wenn im Vorfeld umsetzbare Maßnahmen aus dem Gesamtpaket herausgenommen und umgesetzt werden würden. Im Sinne der Einzelhändler und Bürger bittet er um Zustimmung.

 

BV Oltmann schließt sich dem Redebeitrag von BV Götz an und bittet die Verwaltung, zeitnah mit dem Maßnahmenkatalog an die Öffentlichkeit zu gehen.

 

BzStRìn Dr. Klotz merkt an, dass Lichtenrade zu einem Stadtteilzentrum hochgestuft wurde.

Es gibt seit längerer Zeit Gespräche mit den Investoren. Es wird ein Prozess initiiert, der sehr lange dauern kann und an dem alle Abteilungen beteiligt sein werden.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag auf Vertagung zur Abstimmung auf.

 

Mit 11 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen wird der Antrag vertagt.

   
    27.02.2014 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 14.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Götz bittet um Vertagung dieses TOPs

BV Götz bittet um Vertagung dieses TOPs. BV Preußker hält es für sinnvoll den Bürgern einen kurzen Überblick zum Stand der Dinge zu geben, um eventuellem Unmut bei der bevorstehenden Bürgerversammlung seitens der Bürgerschaft entgegenzuwirken.

BV Hertlein beantragt ebenfalls die Vertagung dieses TOPs, da auch sie die bevorstehende Einwohnerversammlung am 25.03.2014 und die Bezirksamtsvorlage abwarten möchte. BV Preußker möchte den TOP nicht weiter verschieben. BV Kliem lässt über die Vertagung dieses TOPs abstimmen: sechs Stimmen dafür, sieben Stimmen dagegen. Somit ist die Vertagung dieses TOPs abgelehnt.

BV Hertlein beantragt eine Änderung der Drucksache:

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Bürgerinnen und Bürgern in Lichtenrade bis zum 31.12.2015 in zwei Veranstaltungen, davon eine in 2014, Bericht zu erstatten über den Planungs- und Entwicklungsstand in der Bahnhofstraße in Lichtenrade.

Dabei sollen neueste Planungen und die Möglichkeiten zur effektiven Verwirklichung als Ergebnis der in 2013 erfolgten Werkstattgespräche vorgestellt werden.

Ferner soll Rechenschaft abgelegt werden über die bereits entstandenen und die zukünftig anfallenden Planungskosten für den Bezirk und den Senat. Außerdem ist über die konkreten weiteren Planungsschritte, das Geschäftsstraßenmanagement und die Auswirkungen für den Bürger und private Grundstücks- und Hauseigentümer zu berichten.

 

 

Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

 

 

   
    04.03.2014 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.3 - erledigt
    Gestrichen

Gestrichen.

   
    12.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - vertagt
    Es werden die Tagesordnungspunkte 6

Zu Beginn wird noch einmal darauf hingewiesen, dass die nachfolgende Diskussion sich auf die Tagesordnungspunkte 6.1, 6.2 und 6.3 bezieht.

 

Zur Drucksache 0813/XIX merkt BV Götz an, dass diese in der Februarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt wurde und erneut auf die Tagesordnung der März-BVV gesetzt werden soll. Das Ergebnis dieser Sitzung abwartend schlägt er vor, die heutige Beratung zu vertagen.

 

BV Rimmler weist auf das dem Ausschuss vorliegende Abstimmungsergebnis des mitberatenden Wirtschaftsausschusses vom 27.02.2014 hin und bittet um Zustimmung. Ferner plädiert er für eine regelmäßige Weiterleitung neuester Informationen an die Anwohnerinnen und Anwohner.

 

Der Ausschussvorsitzende bittet die Ausschussmitglieder um ihr Votum zum Antrag auf Vertagung.

 

Abstimmungsergebnis

 

11 Ja-Stimmen für die Vertagung

6 Nein-Stimmen

 

Die Beratung wird vertagt.

   
    09.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die Drucksachen 0813/XIX, 1233XVIII und 0993/XIX werden gemeinsam beraten

Wie im TOP 1 beschlossen, werden die Drucksachen 0813/XIX, 1233XVII, 0881XIX und 0993/XIX zusammen beraten.

 

Nach kurzer Beratung wird zur Drucksache 0813/XIX folgende Beschlussempfehlung verabschiedet::

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Bürgerinnen und Bürgern in Lichtenrade einmal jährlich im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung über den Planungs- und Entwicklungsstand in der Bahnhofstraße in Lichtenrade Bericht zu erstatten.

 

Dabei sollen aktuelle Planungen und der Stand der Umsetzung des als Ergebnis der in 2013 erfolgten Werkstattgespräche entstandenen Leitbildes und des vom Bezirksamt vorgelegten Maßnahmekatalogs (Anlage zur Drucksache 1233/XIX) vorgestellt werden.

 

Die Anlage zur Drucksache 1233/XIX ist mit einem Zeitplan für die Umsetzung der genannten Maßnahmen einschließlich der Darstellung möglicher kritischer Pfade zu ergänzen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist halbjährig, das erste Mal zum 30. Juni 2014 ein Statusbericht vorzulegen.

   
    16.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Bürgerinnen und Bürgern in Lichtenrade einmal jährlich im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung über den Planungs- und Entwicklungsstand in der Bahnhofstraße in Lichtenrade Bericht zu erstatten.

Dabei sollen aktuelle Planungen und der Stand der Umsetzung des als Ergebnis der in 2013 erfolgten Werkstattgespräche entstandenen Leitbildes und des vom Bezirksamt vorgelegten Maßnahmekatalogs (Anlage zur Drucksache 1233/XIX) vorgestellt werden.

Die Anlage zur Drucksache 1233/XIX ist mit einem Zeitplan für die Umsetzung der genannten Maßnahmen einschließlich der Darstellung möglicher kritischer Pfade zu ergänzen.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist halbjährig, das erste Mal zum 30. Juni 2014 ein Statusbericht vorzulegen.

   
    27.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 15.16 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

   
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    08.04.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    11.11.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    13.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 13.2  
Radwegevorschub an Kreuzungen  
0886/XIX  
Ö 13.3  
Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz
1289/XIX  
Ö 13.4  
Spendenbox für Baumspenden aufstellen  
1589/XIX  
Ö 13.5  
Mülleimer auf dem Breslauer Platz  
1667/XIX  
Ö 13.6  
Gefahrenbeseitigung an der Verkehrsinsel auf der Motzener Straße  
1720/XIX  
Ö 13.7  
Bürgerämter schellstens aufgabengerecht mit Personal ausstatten  
1736/XIX  
Ö 13.8  
Förderung des Landes Berlin für die Friedenauer Gerhart-Hauptmann-Bibliothek zügig in Anspruch nehmen  
1741/XIX  
Ö 13.9  
Viktoria-Luise-Platz - Schmuckplatz ohne Schmuck?  
Enthält Anlagen
1801/XIX  
Ö 13.10  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des Bebau-ungsplans 7-80 für die Grundstücke Lankwitzer Straße 45-57 (teilweise), Lankwitzer Stra-ße 59 und Ringstraße 43 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1830/XIX  
Ö 13.11  
Garantie zur Entfernung von Graffiti-Schäden in 48 Stunden  
1666/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen