Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die stellvertretende Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Zander-Rade, eröffnet die 56. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Dittmeyer, I. Kühnemann, Giese, Hauschild, Körper, Suka, Sommerfeld und Braun.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden verteilt:

1 Vorlage der Vorsteherin – Antrag auf Einwohnerversammlung

3 Beschlussempfehlungen Jugendhilfeausschuss

1 Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung

1 Austauschseite zum Antrag Nr. 1837/XIX

1 Änderungsantrag SPD zum Antrag 1831/XIX

2 Änderungsanträge CDU zur BE 1371/XIX und 1821/XIX

1 Ersatzantrag CDU zur BE 1747/XIX

1 Vorlage zur Beschlussfassung 1841/XIX

1 Mitteilung zur Kenntnisnahme 1666/XIX

Es liegt die Dringliche Drucksache Nr. 1842/XIX vor.

Abstimmung: Die Dringlichkeit erhält nicht die nötige Mehrheit.

Die vorliegende Beschlussliste wird verabschiedet.

Die stellvertretende Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.