Tagesordnung - 56. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 56. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
1818/XIX  
Ö 3.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin der XVIII. Wahlperiode - XVIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1828/XIX  
Ö 3.3  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin -XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1829/XIX  
Ö 3.4  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 4 BezVG - B-Plan 7-66 VE  
1840/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Inklusion - Umsetzung durch die BVV!  
1770/XIX  
Ö 6.2  
Umbenennung der Monumentenbrücke in "David-Bowie-Brücke"  
1799/XIX  
Ö 6.3  
LaGeSO-Mindeststandards in der Notunterkunft THF-Hangars fast erreicht?  
Enthält Anlagen
1812/XIX  
Ö 6.4  
Wie nutzt der Bezirk seine Partnerschaftsbeziehungen, um die Flüchtlingsproblematik anzugehen?  
Enthält Anlagen
1813/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie geht es weiter in den Bürgerämtern?  
1826/XIX  
Ö 8.2  
Bürgerämter umgehend optimieren  
1773/XIX  
Ö 8.3  
Schule ohne Konzept - planloses Bildungszentrum  
Enthält Anlagen
1827/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Fahrradboxen für Tempelhof-Schöneberg  
1831/XIX  
Ö 9.2  
Benennung eines öffentlichen Weges in Mariendorf sowie des dazugehörigen Steges über den Teltowkanal  
1832/XIX  
Ö 9.3  
Bewegung ist wichtig - Sportplatz für die Hofpausen endlich freigeben  
1833/XIX  
Ö 9.4  
Aktive Informationspolitik zur Kiezentwicklung Belziger Straße  
1834/XIX  
Ö 9.5  
Auf dem Rad zum EUREF-Campus Durchgängiger Radweg in der Torgauer Straße  
1835/XIX  
Ö 9.6  
Städtepartnerschaftsbeziehungen nutzen, um 35000 syrische Flüchtlinge auszulösen  
1815/XIX  
Ö 9.7  
Umgestaltung des Nollendorfplatzes voran bringen  
1836/XIX  
Ö 9.8  
Gemeinnütziges Projekt ''Inselgarten'' unterstützen  
1837/XIX  
Ö 9.9  
Wannseebahngraben: Danksagung an den BUND-Berlin für die Verhinderung eines eklatanten Verwaltungsfehlers  
1838/XIX  
Ö 9.10  
Bessere Durchfahrmöglichkeit des Busses der Linie 175 in der Wünsdorfer Straße schaffen  
1839/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Internetauftritt über Orte des Erinnerns im Bayerischen Viertel aktualisieren Denkmal für die Ausgrenzung und Entrechtung, Vertreibung, Deportation und Ermordung von Berliner Juden in den Jahren 1933 bis 1945  
0261/XIX  
Ö 11.2  
Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen  
0457/XIX  
Ö 11.3  
Auslobung und Verleihung der Ehrenamtsmedaillen und des Förderpreises ab dem Jahr 2015  
1112/XIX  
Ö 11.4  
Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk  
1174/XIX  
Ö 11.5  
Fahrradfahren auf der geschützten Grünanlage Viktoria-Luise-Platz verhindern  
1180/XIX  
Ö 11.6  
Umbenennung des "Pallas Parks" in Lilli-Flora-Park  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 11.7  
Schankterrassen im öffentlichen Land
1640/XIX  
Ö 11.8  
Perspektiven für den Ganztagsbetrieb am Rückert-Gymnasium
1703/XIX  
Ö 11.9  
Kein Wechsel von der Willkommensklasse in die Regelklasse ohne ausreichende Deutschkenntnisse  
1747/XIX  
Ö 11.10  
Erinnerung an Dr. Kurt Gudell prüfen  
1758/XIX  
Ö 11.11  
Erhöhung des ehrenamtlichen Engagements in bezirklichen Bibliotheken  
1768/XIX  
Ö 11.12  
Schul- und Sportstätten: In planbarer Frist sanieren und weiterentwickeln!  
1771/XIX  
Ö 11.13  
Anbringung von Fledermauskästen an bezirkseigenen Gebäuden fördern  
1775/XIX  
Ö 11.14  
Möglichkeiten zur Erweiterung des Winterfeldtmarktes  
1777/XIX  
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    22.02.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach kurzer Diskussion ruft der Ausschussvorsitzende den Antrag zur Abstimmung auf. Der Ausschuss verabschiedet mehrheitlich folgende Beschlussempfehlung:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob und in welchem Umfang eine Erweiterung des Winterfeldtmarktes nach Süden in den Bereich des jetzigen Restgrüns bis zur St. Matthias-Kirche möglich ist.

Gegenstand der Prüfung sollen sein:

 

  1. Ob die planungsrechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, welche Ausweisung für das vorstehend genannte Ziel notwendig ist und in welchem Zeitrahmen geändertes Planungsrecht möglich wäre.

 

  1. Ob eine Erweiterung des Marktes lediglich im kreisförmigen Mittelteil der Anlage oder auch im bisher mauerumsäumten Pflanzbereich zweckmäßig wäre.

 

  1. Wie eine Neugestaltung der Fläche als Marktbereich erfolgen müsste, damit einerseits der Baumbestand nicht gefährdet wird und andererseits eine städtebaulich akzeptable Lösung für die erweiterte Platzfläche gegeben ist.

 

  1. Wo die bisherigen Metallbänke auf der Platzfläche neu installiert und ggf. durch zusätzliche Bänke ergänzt werden können.

 

  1. Mit welchen Kosten bei einer kleinen Lösung im kreisförmigen Mittelteil bzw. bei einer großen Lösung incl. der Pflanzbereiche zu rechnen ist.

 

  1. Welche zusätzlichen Einnahmen bei einer Vollvermietung der neuen Flächen jährlich erzielbar sind.

 

Im Rahmen der Prüfung sollte auch ein Dialog mit der Kirchengemeinde erfolgen, inwieweit dort bestehende Umgestaltungswünsche der kircheneigenen Flächen mit einer möglichen Umgestaltung der bezirkseigenen Flächen abgestimmt werden können.

 

Der BVV ist bis 30.6.2016 Bericht zu erstatten.

 

 

   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.14 - in der BVV abgelehnt
   

Beratungsbeitrag: BV Franz

 

Die Drucksache erhält keine Mehrheit.

Ö 11.15  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - DLRG LV Berlin - Bezirk Schöneberg  
1819/XIX  
Ö 11.16  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Friedenauer Gemeinschaftsschule  
1820/XIX  
Ö 11.17  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Quartier Bayerischer Platz e.V.  
Enthält Anlagen
1821/XIX  
Ö 11.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schulsportverein Lichtenrade e.V.  
1822/XIX  
Ö 11.19  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - BSC Kickers 1900 e.V.  
1823/XIX  
Ö 11.20  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Mariendorfer SV 06  
1824/XIX  
Ö 11.21  
Kinder von geflüchteten Menschen im Alter von 0-6 Jahren schnell in einer Kindertageseinrichtung integrieren und schon jetzt planen und Bedarfe benennen!
1753/XIX  
Ö 11.22  
Integration junger geflüchteter Menschen schon jetzt planen und Bedarfe benennen!
Enthält Anlagen
1755/XIX  
Ö 11.23  
Wohnbaupotential Boelckestraße 1-7 (ungerade) aktivieren  
1774/XIX  
Ö 11.24  
Unterbringung unbegleiteter geflüchteter Mädchen  
Enthält Anlagen
1825/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Benennung der Stellvertretung für ein beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
1841/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 13.2  
Radwegevorschub an Kreuzungen  
0886/XIX  
Ö 13.3  
Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz
1289/XIX  
Ö 13.4  
Spendenbox für Baumspenden aufstellen  
1589/XIX  
Ö 13.5  
Mülleimer auf dem Breslauer Platz  
1667/XIX  
Ö 13.6  
Gefahrenbeseitigung an der Verkehrsinsel auf der Motzener Straße  
1720/XIX  
Ö 13.7  
Bürgerämter schellstens aufgabengerecht mit Personal ausstatten  
1736/XIX  
Ö 13.8  
Förderung des Landes Berlin für die Friedenauer Gerhart-Hauptmann-Bibliothek zügig in Anspruch nehmen  
1741/XIX  
Ö 13.9  
Viktoria-Luise-Platz - Schmuckplatz ohne Schmuck?  
Enthält Anlagen
1801/XIX  
Ö 13.10  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des Bebau-ungsplans 7-80 für die Grundstücke Lankwitzer Straße 45-57 (teilweise), Lankwitzer Stra-ße 59 und Ringstraße 43 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1830/XIX  
Ö 13.11  
Garantie zur Entfernung von Graffiti-Schäden in 48 Stunden  
1666/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen