Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Klettergerüst der Marienfelder Grundschule  
0192/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Einzelhandelszentrenkonzept aktualisieren
0237/XIX  
Ö 5.2  
Erschwinglichen Wohnraum sichern - Kommunale Eingriffsmöglichkeiten ausbauen -I  
0379/XIX  
Ö 5.3  
Erschwinglichen Wohnraum sichern - Kommunale Eingriffsmöglichkeiten ausbauen - II  
0384/XIX  
Ö 5.4  
Flüchtlinge im Bezirk: Umsetzung der damit verknüpften Anforderungen  
Enthält Anlagen
0406/XIX  
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
0469/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Öffentliche Diffamierung von BVV-Beschlüssen durch das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
0449/XIX  
Ö 8.2  
Städtebauliche Einzelmaßnahmen  
Enthält Anlagen
0451/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Neu-Tempelhofer Anwohner endlich verkehrstechnisch entlasten  
0452/XIX  
Ö 9.2  
Neuer Ortsteil am Tempelhofer Feld  
0453/XIX  
Ö 9.3  
Soziale Erhaltungssatzungen für Tempelhof-Schöneberg prüfen!  
Enthält Anlagen
0454/XIX  
Ö 9.4  
Keine Rundfunkgebühren für Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
0455/XIX  
Ö 9.5  
Kriterien für Vergaben von Planungsleistungen  
0456/XIX  
Ö 9.6  
Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen  
0457/XIX  
Ö 9.7  
Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße  
Enthält Anlagen
0458/XIX  
Ö 9.8  
Personal des Bezirks qualifizieren und weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0459/XIX  
Ö 9.9  
Ambulanz für Gewaltopfer einführen  
0460/XIX  
Ö 9.10  
Ausstellung Rosenstraße 76  
0461/XIX  
Ö 9.11  
Migrantische Wirtschaft bei der Startphase unterstützen  
0462/XIX  
Ö 9.12  
An den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953 erinnern  
0463/XIX  
Ö 9.13  
Kita Wege rutschfest machen!  
0464/XIX  
Ö 9.14  
Zugang zur Tempelhofer Freiheit sicher gestalten  
0465/XIX  
Ö 9.15  
Leerstehende Gewerbeimmobilien als temporäre Ateliers nutzen  
0466/XIX  
Ö 9.16  
Wahl eines Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0467/XIX  
Ö 9.17  
Bezirksverwaltung elternfreundlicher und zukunftssicher machen  
0468/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Zeit für eine Zwischenbilanz: Mehr Chancengerechtigkeit durch das Bildungs- und Teilhabepaket im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0450/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Vorteile der Technik nutzen  
0259/XIX  
Ö 11.2  
Gymnasien für den Ganztagsbetrieb fit machen  
0297/XIX  
Ö 11.3  
Fördern und Fordern gilt auch für Schulen – schwache Schulen stützen und dadurch die Nachfrage nivellieren  
0306/XIX  
Ö 11.4  
GO-Änderungsantrag  
0373/XIX  
Ö 11.5  
Freizeitpark Marienfelde erhalten!  
0387/XIX  
Ö 11.6  
Radeinfahrten am Columbiadamm vor dem Tempelhofer Feld  
0391/XIX  
Ö 11.7  
Opt-Out-Day in Tempelhof-Schöneberg
0400/XIX  
Ö 11.8  
Natur- und Landschaftspflege im Produktkatalog expliziter berücksichtigen  
0401/XIX  
Ö 11.9  
Privatanschrift von Bezirksverordneten und politisch engagierten Menschen schützen
Enthält Anlagen
0433/XIX  
Ö 11.10  
MERKBLATT über die Vergabe von Sondermitteln durch die BVV  
0443/XIX  
Ö 11.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Stechlinsee-Grundschule  
0444/XIX  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - MTV-Mariendorfer e.V.  
0445/XIX  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Werkhaus Anti-Rost  
0446/XIX  
Ö 11.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Marienfelde 1890 e.V.  
0447/XIX  
Ö 11.15  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - EFEU e.V.  
0448/XIX  
Ö 11.16  
Ressortsübergreifendes Nachnutzungskonzept entwickeln  
Enthält Anlagen
0844/XVIII  
Ö 11.17  
Erweiterung oder Ergänzungsbauten von Schulgebäuden ohne Information  
1675/XVIII  
Ö 11.18  
Überarbeitung der Bereichsentwicklungspläne prüfen
0417/XIX  
Ö 11.19  
Planungen für das Kleingartengelände an der Säntisstraße transparent machen
Enthält Anlagen
0421/XIX  
Ö 11.20  
Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude  
0060/XIX  
Ö 11.21  
Grün, Sport und Freizeit haben Vorrang auf dem Tempelhofer Feld
0341/XIX  
Ö 11.22  
Motorikpark auf dem Tempelhofer Feld  
0346/XIX  
Ö 11.23  
Viadukt am Hochbahnhof Bülowstraße  
0381/XIX  
Ö 11.24  
Verkehrsgestaltung Innsbrucker Platz
0412/XIX  
Ö 11.25  
Erschließung des EUREF-Geländes: Sachstandsbericht erstellen und veröffentlichen
0416/XIX  
Ö 11.26  
Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
0425/XIX  
    24.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    14.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgestimmt

Der Antrag wird abgestimmt. 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen. Er ist somit angenommen.

 

   
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.26 - überwiesen
    BV Olschewski beantragt die Rücküberweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung

BV Olschewski beantragt die Rücküberweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung.

Dem Antrag auf Rücküberweisung wird zugestimmt.

   
    09.01.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Zu Beginn der Diskussion macht BV Götz auf folgenden in der zuletzt gefassten Beschlussempfehlung aufmerksam. „Die laufenden B-Plan und Genehmigungsverfahren werden davon nicht berührt.“ Diesbezüglich wurde der Antrag in den Ausschuss zurück überwiesen.

 

 

BV Ickes bringt folgende Ergänzung zum Antrag ein.

 

„Sollte das Angebot Ablehnung erfahren, soll mit dem

Mit der Ergänzung möchte die Fraktion der Piraten dem Gebietstausch Nachdruck verleihen.

 

BV Olschewski erinnert an die in der letzten Sitzung gemachte Feststellung, dass territoriale Forderungen an andere Bezirke sich nicht als zielführend erweisen und schlägt BV Ickes vor, die Ergänzung seiner Fraktion zurückzuziehen.

BV Ickes geht auf den Vorschlag nicht ein. Es wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 

Es wird über den Ergänzungssatz von BV Götz abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

 

Zuletzt wird über die Beschlussempfehlung mit der Ergänzung von BV Götz abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Die BVV ersucht das Bezirksamt, vor dem Hintergrund des Begehrens des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg nach Übernahme des „Lilienthal-Dreiecks“ (Gebiet zwischen Columbiadamm, Lilienthalstraße, Golßener und Züllichauer Straße), dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einen Gebietstausch anzubieten, bei dem das „Yorck-Dreieck“ (Gebiet zwischen der Yorckstraße, der S-21-Trasse und den Fernbahngleisen der Dresdener / Anhalter Bahnlinie) dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg zufällt.

Die laufenden B-Plan und Genehmigungsverfahren werden davon nicht berührt.

 

   
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Olschewski, Götz, BV Ickes mit dem Antrag auf Rücküberweisung, Rimmler, BV Ahlhoff spricht gegen die Rücküberweisung

Beratungsbeiträge: BV Olschewski, Götz, BV Ickes mit dem Antrag auf Rücküberweisung, Rimmler, BV Ahlhoff spricht gegen die Rücküberweisung

Abstimmung: Der Antrag auf Rücküberweisung wird mehrheitlich abgelehnt.

Weitere Beratung: BV Kühne

 

Mehrheitsbeschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, vor dem Hintergrund des Begehrens des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg nach Übernahme des „Lilienthal-Dreiecks“ (Gebiet zwischen Columbiadamm, Lilienthalstraße, Golßener und Züllichauer Straße), dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einen Gebietstausch anzubieten, bei dem das „Yorck-Dreieck“ (Gebiet zwischen der Yorckstraße, der S-21-Trasse und den Fernbahngleisen der Dresdener / Anhalter Bahnlinie) dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg zufällt.

Die laufenden B-Plan und Genehmigungsverfahren werden davon nicht berührt.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

   
    19.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der Konsensliste heruntergenommen

Der Antrag wird von der Konsensliste gestrichen.

 

Beratungsbeiträge: BV Waldt, BV Oltmann, BV Rauchfuß

 

 

BV Waldt stellt den Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss und den Sportausschuss. Der Antrag wird abgelehnt.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Bezirksgrenze wird zur Vereinfachung von Verwaltungs- und Planungsprozessen, wie in der Drucksache befindlichen Karten dargestellt, geändert.

Ö 11.27  
Radverkehr in der Yorckstraße sicherer gestalten  
0470/XIX  
Ö 11.28  
Zufahrt für Kfz schließen  
0471/XIX  
Ö 11.29  
Radfahrstreifen auf der Hauptstraße  
0472/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Anbindung der Grünfläche östlich der Bautzener Straße über eine Treppe sichern  
0220/XIX  
Ö 13.2  
Gertrud-Kolmar-Bibliothek wieder öffnen und erhalten!  
0372/XIX  
Ö 13.3  
Das Gedenken an den jüdischen Schriftsteller Georg Hermann an seinem Friedenauer Wohnort sichtbar machen  
0389/XIX  
Ö 13.4  
Werkstattgespräche für das Gebiet zwischen Südgelände und Gleisdreieck endlich beginnen  
Enthält Anlagen
1220/XVIII  
Ö 13.5  
Bauvorhaben Barbarossaplatz4: Umfeldmaßnahmen  
1590/XVIII  
Ö 13.6  
Gedenktafel für Laura und Fritz Perls  
1863/XVIII  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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