Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 22.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3     Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Beleuchtung an der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
Ö 4     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.06.2008      
Ö 4.1  
Ambrosia - Bekämpfung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0726/XVIII  
Ö 4.2  
Fußgängerüberweg schaffen  
Enthält Anlagen
0727/XVIII  
Ö 4.3  
Verkehrsberuhigung in der Bautzener Straße  
Enthält Anlagen
0734/XVIII  
Ö 4.4  
Barrierefreie Passage  
Enthält Anlagen
0735/XVIII  
Ö 4.5  
Marienfelder Feldmark ist Landschaftsschutzgebiet - federführend  
Enthält Anlagen
0739/XVIII  
Ö 4.6  
Umweltgerechte Nutzung auch auf Bahngelände!? - mitberatend  
Enthält Anlagen
0741/XVIII  
Ö 4.7  
Besserer Verkehrsfluss am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0746/XVIII  
Ö 4.8  
Verbot von öffentlicher Reklame für Tabakwaren und Alkohol - federführend  
Enthält Anlagen
0747/XVIII  
Ö 4.9  
Mehr Verkehrssicherheit auf der Langenscheidtbrücke herstellen  
Enthält Anlagen
0738/XVIII  
Ö 4.10  
Straßenausbaumaßnahmen am Tempelhofer Hafen  
Enthält Anlagen
0565/XVIII  
Ö 4.11  
Flughafen Schönefeld weiterhin in VBB-Tarif-Zone B und C belassen  
Enthält Anlagen
0618/XVIII  
Ö 5     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 16.07.2008      
Ö 5.1  
Fahr-Rat in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0777/XVIII  
Ö 5.2  
Ampel weg vor Möbel Kraft!  
Enthält Anlagen
0778/XVIII  
Ö 5.3  
Wohngebiet Schöneberger Insel vom Durchgangsverkehr entlasten! - mitberatend  
Enthält Anlagen
0789/XVIII  
    16.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - (offen)
   
   
    22.09.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.3 - vertagt
    Der Antrag wird von der Antrag stellenden Fraktion vertagt

Der Antrag wird von der Antrag stellenden Fraktion vertagt.

   
    08.10.2008 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    12.11.2008 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.1 - vertagt
    BV Rimmler erklärt, dass die Drucksache noch nicht im mitberatendem Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr beraten wurde

BV Rimmler erklärt, dass die Drucksache noch nicht im mitberatendem Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr beraten wurde. Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    24.11.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Jahnke begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag und bittet diesen zu beschließen, damit das BA dieses Anliegen in die zu treffenden Entscheidungen mit einbezieht

BV Jahnke begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag und bittet diesen zu beschließen, damit das BA dieses Anliegen in die zu treffenden Entscheidungen mit einbezieht.

 

Nach näherer Erörterung des Antrages in der BV Gühlhoff im Namen seiner Fraktion dem Antrag zustimmt, BV Hauschild im Namen seiner Fraktion vorschlägt, den Antrag als Prüfauftrag zu formulieren und der Vorsitzende für eine längere Zurückstellung des Antrag plädiert stimmt BV Janke einer Umformulierung zum Prüfauftrag zu.

 

Der Vorsitzende verliest den geänderten Text:

“Das Bezirksamt wird für die Entwicklung der Schöneberger Insel ersucht, in Abstimmung mit den zuständigen Stellen auch zu prüfen die bestehende Einbahnstraßenregelung auf dem Tempelhofer Weg (zwischen ...) ggf. umzukehren und ...”

 

Abstimmung über den geänderten Antrag: einstimmig beschlossen.

Es ergeht Mitteilung über den Beschluss des Antrages in geänderter Textform an den federführenden Stadtplanungsausschuss.

   
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Das Bezirksamt wird für die Entwicklung der Schöneberger Insel ersucht, in Abstimmung mit den zuständigen Stellen auch zu prüfen die bestehende Einbahnstraßenregelung auf dem Tempelhofer Weg (zwischen Gotenstraße und Verbindungsfahrbahn von der A103) im Richtungsverlauf ggf. umzukehren und den Tempelhofer Weg in die Tempo-30-Zone einzubeziehen. Von der Einbahnregelung sollen Radfahrer im Gegenverkehr ausgenommen werden. Am Autobahnende der A103 ist durch eine Beschilderung auf die neue Regelung hinzuweisen.

   
    22.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Anhand einer Power – Point – Präsentation erläutert Mitarbeiter T

Bezirksstadtrat Schworck führt kurz in die Thematik ein und übergibt das Wort an Herrn Terlinden.  Dieser erläutert anhand einer Power – Point – Präsentation ausführlich die Ergebnisse einer Untersuchung mit zwei Varianten. Festgestellt wurde, dass eine Verlagerung der Verkehre auf den Sachsendamm zu Rückstaubildungen führen würde.

 

Im Anschluss an diese Ausführungen erfolgt eine angeregte Diskussion. Es wird festgestellt, dass keine der beiden näher betrachteten Varianten sinnvoll ist.

 

Tiefgreifende Fragen der Ausschussmitglieder werden umfassend beantwortet.

 

Der Ausschussvorsitzende empfiehlt der antragstellenden Fraktion ggf. eine schriftliche Präzisierung des Antrages auf der Basis der Untersuchungsergebnisse vorzuschlagen.  

 

Es wird so verfahren.

 

   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Konsensliste

Ö 5.4  
Vorfahrtregelung am Loewenhardtdamm kenntlich machen  
Enthält Anlagen
0793/XVIII  
Ö 5.5  
Fahrradweg am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0762/XVIII  
Ö 5.6  
Wohnumfeld der Feurigstraße verbessern  
Enthält Anlagen
0274/XVIII  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes - u.a einen - Antrag der "Lokalen Agenda" zum Thema: Fahrradständer an der B101/Hildburghauser Str. - Antrag zur Errichtung einer LSA Thorwaldsenstr./Cranachstr./Canovastr./Sachsenwaldstr.      
Ö 8  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (27.10.2008)      
               
 
 

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