Auszug - Verkehrsberuhigung in der Bautzener Straße  

Auf die Nachfrage von BV Hauschild zur Entwicklung des Lkw-Verbotes teilt StR Schworck mit, dass das Verkehrsschild, lt. Rückmeldung der Straßenverkehrsbehörde, schon angeordnet sei.

Des Weiteren seien die Anfragen zum Querparken/Senkrechtparken an den Straßenbaulastträger ergangen, auf dessen Rückäußerung man warte.

Nach kurzer Beratung kommen die Ausschussmitglieder überein, dass der Antrag sich durch Verwaltungshandeln erledigt habe.

Abstimmung: einstimmig beschlossen

Folgende Beschussempfehlung wird gefasst: “Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat”.