Auszug - Mehr Verkehrssicherheit auf der Langenscheidtbrücke herstellen  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
TOP: Ö 4.9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mo, 22.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
0738/XVIII Mehr Verkehrssicherheit auf der Langenscheidtbrücke herstellen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUAusschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
  Rimmler, Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss

BV Gühloff begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag

BV Gühloff begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

 

BV Hauschild bemerkt u.a., es handele sich hier um eine Tempo 30-Zone, selbst neu aufgestellte Schilder würden das Fahren auf dem Bürgersteig nicht verhindern. Im übrigen sei man der Meinung, dass der Radverkehr auf die Straße gehöre. Er halte im Namen seiner Fraktion den Antrag für überflüssig.

 

Im Anschluss an diesen Ausführungen folgt eine kurze Debatte in der ebenfalls ein Mitglied des ADFC aus seiner Sicht die Situation schildert und BV Gühlhoff vorschlägt, aus dem Antrag einen Prüfauftrag zu formulieren.

Der Vorsitzende formuliert den Änderungsantrag.

BV Hauschild spricht im Namen seiner Fraktion gegen den Änderungsantrag.

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: mehrheitlich abgelehnt.

 

Daraufhin zieht BV Gühloff im Namen seiner Fraktion den Antrag zurück.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

 
 

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