Auszug - Beleuchtung an der Heilandsweide  

StR Schworck informiert über das Prüfergebnis; der Antrag habe sich somit durch Verwaltungshandeln erledigt.

Auf Nachfrage von BV Janke folgt Erörterung über die Formalitäten der Benachrichtigung des Kinder- und Jugendparlaments. Da die Regelung, so StR Schworck, nicht in der GO verankert sei, sieht er die Angelegenheit nicht in seiner Zuständigkeit, sondern in der des Büros des Vorstehers. Er habe schon mehrmals im Ältestenrat angeregt, eine Klärung zu treffen, wer dem Kinder- und Jugendparlament Mitteilung gibt.

BV Hauschild richtet die Bittet ans BA, es möge - solange keine Klärung getroffen sei – dem KiJuPa die im Ausschuss getroffene Entscheidung mitteilten.

StR Schworck sagt zu, dem KiJuPa eine inhaltliche Stellungnahme mitzuteilen.

Abstimmung über den Antrag der sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat: einstimmig beschlossen.

Folgende Beschlussempfehlung wird gefasst: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat”.