Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 22.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3     Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Beleuchtung an der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
Ö 4     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.06.2008      
Ö 4.1  
Ambrosia - Bekämpfung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0726/XVIII  
Ö 4.2  
Fußgängerüberweg schaffen  
Enthält Anlagen
0727/XVIII  
Ö 4.3  
Verkehrsberuhigung in der Bautzener Straße  
Enthält Anlagen
0734/XVIII  
Ö 4.4  
Barrierefreie Passage  
Enthält Anlagen
0735/XVIII  
Ö 4.5  
Marienfelder Feldmark ist Landschaftsschutzgebiet - federführend  
Enthält Anlagen
0739/XVIII  
Ö 4.6  
Umweltgerechte Nutzung auch auf Bahngelände!? - mitberatend  
Enthält Anlagen
0741/XVIII  
Ö 4.7  
Besserer Verkehrsfluss am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0746/XVIII  
Ö 4.8  
Verbot von öffentlicher Reklame für Tabakwaren und Alkohol - federführend  
Enthält Anlagen
0747/XVIII  
Ö 4.9  
Mehr Verkehrssicherheit auf der Langenscheidtbrücke herstellen  
Enthält Anlagen
0738/XVIII  
    18.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
    BV Ahlhoff beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr

BV Ahlhoff beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr. Dem Überweisungsantrag wird zugestimmt.

   
    22.09.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Gühloff begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag

BV Gühloff begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

 

BV Hauschild bemerkt u.a., es handele sich hier um eine Tempo 30-Zone, selbst neu aufgestellte Schilder würden das Fahren auf dem Bürgersteig nicht verhindern. Im übrigen sei man der Meinung, dass der Radverkehr auf die Straße gehöre. Er halte im Namen seiner Fraktion den Antrag für überflüssig.

 

Im Anschluss an diesen Ausführungen folgt eine kurze Debatte in der ebenfalls ein Mitglied des ADFC aus seiner Sicht die Situation schildert und BV Gühlhoff vorschlägt, aus dem Antrag einen Prüfauftrag zu formulieren.

Der Vorsitzende formuliert den Änderungsantrag.

BV Hauschild spricht im Namen seiner Fraktion gegen den Änderungsantrag.

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: mehrheitlich abgelehnt.

 

Daraufhin zieht BV Gühloff im Namen seiner Fraktion den Antrag zurück.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 4.10  
Straßenausbaumaßnahmen am Tempelhofer Hafen  
Enthält Anlagen
0565/XVIII  
Ö 4.11  
Flughafen Schönefeld weiterhin in VBB-Tarif-Zone B und C belassen  
Enthält Anlagen
0618/XVIII  
Ö 5     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 16.07.2008      
Ö 5.1  
Fahr-Rat in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0777/XVIII  
Ö 5.2  
Ampel weg vor Möbel Kraft!  
Enthält Anlagen
0778/XVIII  
Ö 5.3  
Wohngebiet Schöneberger Insel vom Durchgangsverkehr entlasten! - mitberatend  
Enthält Anlagen
0789/XVIII  
Ö 5.4  
Vorfahrtregelung am Loewenhardtdamm kenntlich machen  
Enthält Anlagen
0793/XVIII  
Ö 5.5  
Fahrradweg am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0762/XVIII  
Ö 5.6  
Wohnumfeld der Feurigstraße verbessern  
Enthält Anlagen
0274/XVIII  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes - u.a einen - Antrag der "Lokalen Agenda" zum Thema: Fahrradständer an der B101/Hildburghauser Str. - Antrag zur Errichtung einer LSA Thorwaldsenstr./Cranachstr./Canovastr./Sachsenwaldstr.      
Ö 8  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (27.10.2008)      
               
 
 

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