15.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 6.8 - überwiesen
BV Olschewski beantragt die Überweisung an die Ausschüsse Umwelt, Natur
und Verkehr, Bürgerdienste und Ornungsamt und federführend an den
Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Beratungsbeitrag: BV Priesmeyer
BV Olschewski beantragt die Überweisung an die Ausschüsse
Umwelt, Natur und Verkehr, Bürgerdienste und Ordnungsamt (mitberatend) und an
den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
(federführend)
BV Priesmeyer spricht gegen die
Überweisung.
BV Ohnmacht
spricht zur Sache.
Dem Überweisungsantrag
wird mehrheitlich zugestimmt.
03.01.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.1 - vertagt
Vertagung, da die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse noch nicht
vorliegen
Vertagung, da die Stellungnahmen der
mitberatenden Ausschüsse noch nicht vorliegen.
22.01.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Antrag wird in geänderter Form einstimmig angenommen (der genaue
Text wird dem BVV-Büro durch Herrn BV Zander zugeleitet)
Der Antrag wird in geänderter Form
einstimmig angenommen.
“Das Bezirksamt wird ersucht,
die Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone in Friedenau, in der das
kurzzeitige kostenfreie Parken (Brötchentaste) ermöglicht wird sowie die dabei
anfallenden Kosten zu prüfen”.
30.01.2007 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Zu diesem TOP verliest Herr Zander einen Änderungsvorschlag
Zu diesem TOP verliest Herr Zander einen Änderungsvorschlag aus dem Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr. Nach kurzer Diskussion wird die Empfehlung an den Hauptausschuss in dieser Form mehrheitlich beschlossen.
Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 30.04.2007 zu prüfen, ob in Friedenau Parkraumbewirtschaftszonen, in denen das kurzzeitige kostenfreie Parken ("Brötchentaste") ermöglicht wird, eingerichtet werden können und welche Kosten/Mindereinnahmen das zur Folge hätte.
07.02.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die Empfehlungen der mitberatenden Ausschüsse liegen vor
Die Empfehlungen der mitberatenden
Ausschüsse liegen vor.
Der Hauptausschuss verabschiedet
einstimmig den geänderten Antragstext, den der Ausschuss für Bürgerdienste und
Ordnungsamt in seiner Stellungnahme vorgeschlagen hat:
Das
Bezirksamt wird ersucht, bis zum 30.04.2007 zu prüfen, ob in Friedenau
Parkraumbewirtschaftungszonen, in denen das kurzzeitige kostenfreie Parken
(“Brötchentaste”) ermöglicht wird, eingerichtet werden können und
welche Kosten/Mindereinnahmen das zur Folge hätte.
21.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss:
Einstimmiger Beschluss –
Konsensliste:
Das
Bezirksamt wird ersucht, bis zum 30.04.2007 zu prüfen, ob in Friedenau
Parkraumbewirtschaftungszonen, in denen das kurzzeitige kostenfreie Parken
(“Brötchentaste”) ermöglicht wird, eingerichtet werden können und
welche Kosten/Mindereinnahmen das zur Folge hätte.
16.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.3 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.
06.06.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Nach kurzer Beratung der vorliegenden Mitteilung zur Kenntnisnahme
verliest Herr Olschewski den Entwurf für eine mögliche Beschlussempfehlung, dem
sich die Fraktionen der SPD und der FDP ausdrücklich anschließen
Nach kurzer Beratung der vorliegenden
Mitteilung zur Kenntnisnahme verliest Herr Olschewski den Entwurf für eine mögliche
Beschlussempfehlung, dem sich die Fraktionen der SPD und der FDP ausdrücklich
anschließen.
Herr Oltmann bittet um Vertagung der
Beschlussfassung, um den Vorschlag in der Fraktion beraten zu können. Der
Vertagungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Der Hauptausschuss folgt mehrheitlich
dem Vorschlag der Fraktion der CDU und verabschiedet folgende
Beschlussempfehlung:
Das Bezirksamt wird auf der Basis der
Drucks.Nr. 0015/XVIII ersucht im Bereich der Parkraumbewirtschaftung Friedenau
eine gebührenfreie Kurzparkzone für folgende Straßenabschnitte einzurichten:
Hauptstraße (7 PSA)
Rheinstraße (15 PSA)
Breslauer Platz (2 PSA)
Der BVV ist zu den Haushaltsberatungen
2010/2011 ein Bericht über die realen Einnahmeverluste vorzulegen.
Leichte Sprache
DGS
