17.05.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 6.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Beratungsbeiträge: BV Dornisch, Rimmler
Beratungsbeiträge: BV Dornisch, Rimmler
Mehrheitsbeschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt
sich bei den zuständigen Stellen einzusetzen, dass Maßnahmen ergriffen werden,
die verhindern, dass zukünftig in den Verkehrsspitzenzeiten auf dem
Mariendorfer Damm (zwischen Alt-Mariendorf und Ullsteinstraße) ein Rückstau
durch links abbiegende bzw. wendende Fahrzeuge entsteht. Durch Rückstau sind
folgende Straßen betroffen: Markgrafenstraße, Strelitzstraße, Prinzenstraße und
Richterstraße.
15.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 8.3 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt und an
den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für
Bürgerdienste und Ordnungsamt und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und
Verkehr – Konsensliste.
22.01.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 3.1 - vertagt
Mangels Ansprechpartner der VLB wird der TOP auf die nächste
Ausschusssitzung verschoben
Unter anderem zu diesem Thema soll die
VLB oder die Oberste Straßenverkehrsbehörde eingeladen werden.
Der TOP wird entsprechend verschoben.
30.01.2007 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Ö 4.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
BzStR Schworck berichtet, dass das Ordnungsamt das Parken in 2
BzStR Schworck berichtet, dass das Ordnungsamt das Parken in 2. Reihe verfolgt, da Ordnungswidrigkeiten im “ruhenden Verkehr” zum Aufgabenbereich des Ordnungsamts gehören.
Auch die Verkehrsführung in untergeordneten Straßen obliegt dem Bezirk. Allerdings kann sie nicht geändert werden, wenn dadurch der Verkehrsfluss in übergeordneten Straßen (hier Mariendorfer Damm) beeinträchtigt würde.
Auf Nachfrage erklärt Herr Schworck, dass das Ordnungsamt wilde Müllablagerungen der BSR meldet und diese dann für den Abtransport zuständig ist. Warum es in Einzelfällen länger dauert bis der Mißstand behoben ist entzieht sich seiner Kenntnis.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
27.08.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 5.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Die MzK wird zur Kenntnis genommen
Die MzK wird zur Kenntnis genommen. Der
Vorsitzende weist auf das dennoch bestehende Problem auf dem Mariendorfer Damm
hin und kündigt einen fraktionsübergreifenden Folgeantrag an.
Leichte Sprache
DGS
