In der Vorhabenliste werden Vorhaben des Bezirks Tempelhof-Schöneberg erfasst, die gemäß der Leitlinien für Bürger_innenbeteiligung folgende Merkmale erfüllen:
- Gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung
- Besonderes Interesse der Bürgerschaft und Gemeinwohlorientierung
- Symbolische Bedeutung für die gesamte Stadt oder den Bezirk
- Hoher öffentlicher Finanzaufwand
- Bedeutende Auswirkungen auf Umwelt, soziale, grüne, verkehrliche und stadttechnische Infrastruktur sowie Wohnsituation der Menschen
- Spürbare Veränderung des Kiezes
- Auswirkungen auf bestehende Nachbarschaften
- Abgabe oder Umwidmung von Grundstücken des Bezirks
Vorhaben der Landes- oder Bundesebene, die Auswirkungen auf den Bezirk Tempelhof-Schöneberg haben, sollen ebenfalls in der Vorhabenliste stehen.
In der Vorhabenliste erscheinen nicht nur laufende oder geplante, sondern auch bereits abgeschlossene Vorhaben. Dies können beispielsweise Bebauungspläne sein, die bereits Planreife erreicht haben oder festgesetzt werden. Im Weiteren können hier auch Konzepterstellungen gemeint sein. Warum ist es wichtig solche Vorhaben aufzuführen? Weil sie die Grundlage für Maßnahmen bilden, die darauf Bezug nehmen oder darauf aufbauen.
Wer erstellt die Vorhabenliste?
Der Raum für Beteiligung erstellt gemeinsam mit der Bezirksverwaltung die Steckbriefe für die Liste. Ist eine Beteiligung vorgesehen, wird zusätzlich ein Beteiligungskonzept erstellt, welches die Beteiligungsmöglichkeit der Bürger_innen transparent aufzeigt. Wenn es zu einem Vorhaben ein Beteiligungskonzept gibt, dann ist dies im Steckbrief angegeben.
Alle Bezirke Berlins haben jeweils einen sogenannten Raum für Beteiligung. Es gibt auch einen Zentralen Raum für Beteiligung (ZRB), an den Sie Fragen zu Vorhaben des Landes Berlin stellen können. Dies betrifft auch Vorhaben des Landes Berlins, die im Bezirk umgesetzt werden.
Wie ist die Vorhabenliste aufgebaut?
Damit Vorhaben schnell gefunden werden können, sind die Steckbriefe der Vorhaben den sechs Ortsteilen des Bezirks Tempelhof-Schöneberg zugeordnet:
- Schöneberg
- Friedenau
- Tempelhof
- Mariendorf
- Marienfelde
- Lichtenrade
Vorhaben, die sich auf mehr als einen Ortsteil auswirken, werden als ortsteilübergreifende Vorhaben aufgeführt.
Wo finde ich die Vorhabenliste?
Digital
Die bezirkliche Vorhabenliste wird digital und zentral auf der Beteiligungsplattform mein.berlin geführt. Die Plattform wurde speziell für alle Berliner_innen entwickelt, um allgemeine Informationen über Vorhaben der Berliner Verwaltung anzubieten. Informationen zur Anwendung der Beteiligungsplattform finden Sie auf der Webseite von mein.berlin.
