Leitlinien für Beteiligung in Tempelhof-Schöneberg

Das Bild zeigt eine Illustration mit drei Personen, die sich über eine rote und eine blaue Linie beugen, die auf dem Boden gezeichnet sind. Eine Person mit braunen Haaren trägt ein rosafarbenes Oberteil und rote Hosen, eine andere Person mit ebenfalls braunen Haaren trägt ein hellblaues Oberteil und rote Hosen, während eine dritte Person mit schwarzen Haaren ein blaues Hemd und eine grüne Latzhose trägt. Alle drei Personen beugen sich über die Linien, als würden sie ihnen folgen. Die Linien führen zu einem Informationssymbol mit dem Buchstaben „i“. Diese Darstellung weckt Neugier und deutet darauf hin, dass es Leitlinien für Bürger_innenbeteiligung gibt, denen man folgen kann, um sich in die Beteiligungsprozesse einzubringen. Das Informationssymbol signalisiert zudem, dass konkrete Hinweise und Erklärungen zu diesen Leitlinien vorhanden sind.

Mit den landesweiten Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung (LLBB) hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Grundlagen und Voraussetzungen geschaffen, um mehr Transparenz und Verbindlichkeit herzustellen sowie Prinzipien für Beteiligung zu entwickeln.

Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat darauf aufbauend in einem partizipativen Abstimmungsprozess gemeinsam mit Mitgliedern der Tri-AG aus Bürgerschaft, organisierter Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik die bezirklichen Leitlinien erarbeitet. Damit möchte der Bezirk Tempelhof-Schöneberg zukünftig eine neue Beteiligungskultur in Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Bürger_innenschaft fördern. Diesen Leitlinienprozess hat das Beteiligungsbüro Zebralog unterstützt.

Neun Grundsätze guter Beteiligung

  • 1. Gut miteinander umgehen.

    Ein guter und respektvoller Umgang miteinander ist wichtig, um auch über schwierige Themen miteinander diskutieren und sprechen zu können.

  • 2. Bürgerinnen und Bürger in Beteiligungsprozessen stärken.

    Der Raum für Beteiligung soll Bürger_innen in ihren Beteiligungsmöglichkeiten stärken, so dass sie ihre Bedarfe, Empfehlungen, Ideen und Positionen bei bezirklichen Vorhaben einbringen können.

  • 3. Möglichkeiten für Entscheidungen festlegen und dabei Ergebnisoffenheit sicherstellen.

    Die verantwortliche Stelle soll im Vorfeld klar benennen und darstellen welche Beteiligungs- und Einflussmöglichkeiten für Bürger_innen bestehen.

  • 4. Die Bürger_innen frühzeitig informieren und einbeziehen.

    Bürger_innen sollen so früh wie möglich Informationen über bezirkliche Vorhaben und ihre Beteiligungsmöglichkeiten über verschiedene Informationskanäle (z.B. Vorhabenliste, Flyer, Newsletter, Zeitungen oder Aushänge) in ihrer Nähe erhalten.

  • 5. Viele verschiedene Bürger_innen beteiligen.

    Alle Menschen im Bezirk sollen die Möglichkeit, haben sich beteiligen zu können, egal ob sie z.B. jung oder alt sind oder unterschiedliche Sprachen sprechen.

  • 6. Für Information und Offenheit sorgen.

    Informationen sollen für alle Bürger_innen einfach zu finden sein.

  • 7. Verbindliche Rückmeldung zu den Ergebnissen der Beteiligung geben.

    Die Ergebnisse der Beteiligung müssen verbindlich, öffentlich und für Bürger_innen nachvollziehbar rückgemeldet werden.

  • 8. Die Verwaltung soll genug Geld und Personal für den Prozess der Beteiligung einplanen.

    Beteiligungen sind oft sehr aufwendig. Damit sie gut funktionieren und viele Menschen sich beteiligen können, braucht es genug Geld und genug Menschen, die die Beteiligung durchführen.

  • 9. Leitlinien begleiten, bewerten und weiterentwickeln.

    Die Leitlinien sollen regelmäßig ausgewertet und weiterentwickelt werden. Dafür kann z.B. ein Beteiligungsbeirat eingesetzt werden.

Bezirkliche Leitlinien für Bürger_innenbeteiligung in Tempelhof-Schöneberg

Volltext der bezirklichen Leitlinien Weitere Informationen