Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 17.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Genehmigung der Protokolle der 19. - 20., 22., 27., 28., 30. und 33. Sitzung      
Ö 4  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 28.06.2009 betr. Straßenausbaubeitragsgesetz (I): Durchführung von Bürgerversammlungen - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 auf Antrag der Fraktionen der SPD und PANTHER sowie Zwischenbericht - vertagt in der33. Sitzung am 15.09.2009
Enthält Anlagen
 1272/XVIII  
Ö 5  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 18.08.2009 betr. Straßenausbaubeitragsgesetz (I): Durchführung von Bürgerversammlungen - überwiesen aus der 31. BVV am 23.09.2009 auf Antrag der Fraktion PANTHER sowie als Zwischenbericht anzusehen      
Ö 6  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr. nochmals Metzer Platz - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 - vertagt in der 33. Sitzung am 15.09.2009  
Enthält Anlagen
 1759/XVIII  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der SPD vom 29.06.2009 betr. Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen im öffentlichen Straßenland ausgewogen finanzieren - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 - vertagt in der 33. Sitzung am 15.09.2009  
Enthält Anlagen
 1788/XVIII  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der GAL vom 05.10.2009 betr. Energieeinsparungen - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009  
Enthält Anlagen
 1914/XVIII  
Ö 9  
Situation der Taxihalteplätze Bahnhof und Rathaus Spandau      
Ö 9.1  
Fragen an die BVG      
Ö 10  
Fahrradverkehr (Anmeldungen bitte nach Möglichkeit bis Freitag vor der Sitzung an den Ausschussvorsitzenden)      
Ö 11  
Antrag der Fraktion der SPD vom 29.05.2009 betr. Förderung des Fahrradverkehrs: Instandhaltung der Spandauer Hauptrouten - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009 - vertagt in der 32. Sitzung am 14.07.2009 - vertagt in der 33. Sitzung am 15.09.2009- Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt ...  
Enthält Anlagen
 1734/XVIII  
Ö 12  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.06.2009 betr. Spandauer mobil - Mehr Sicherheit in Staaken - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 - vertagt in der 33. Sitzung am 15.09.2009  
Enthält Anlagen
 1769/XVIII  
Ö 13  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr. Feuerwehr muss unbehindert sein - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 - vertagt in der 33. Sitzung am 15.09.2009  
Enthält Anlagen
 1761/XVIII  
Ö 14  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.06.2009 betr. Spandauer mobil - Verkehr auf der Heerstraße entzerren - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU - vertagt in der 33. Sitzung am 15.09.2009  
Enthält Anlagen
 1774/XVIII  
Ö 15  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr. Fußgänger in der Wasserstadt im Wasser - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 - vertagt in der 33. Sitzung am 15.09.2009  
Enthält Anlagen
 1764/XVIII  
Ö 16  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.06.2009 betr. Spandauer mobil - Parkraumbewirtschaftung in Spandau immer weiter modifizieren - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 - vertagt in der 33. Sitzung am 15.09.2009  
Enthält Anlagen
 1775/XVIII  
Ö 17  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr. unnötige Staus minimieren - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 - vertagt in der 33. Sitzung am 15.09.2009  
Enthält Anlagen
 1766/XVIII  
Ö 18  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.06.2009 betr. Spandauer mobil - Schaffung eines Fußweges an der Bushaltestelle Rohrdamm/ Saatwinkler Damm - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 - vertagt in der 33. Sitzung am 15.09.2009  
Enthält Anlagen
 1777/XVIII  
Ö 19  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr. Fußgänger sollen nicht weiter "stranden" - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 - vertagt in der 33. Sitzung am 15.09.2009  
Enthält Anlagen
 1768/XVIII  
Ö 20  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 19.06.2009 betr. Anordnung Tempo 30 im Magistratsweg zurücknehmen - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 auf Antrag der Fraktion der FDP - vertagt in der 33. Sitzung am 15.09.2009  
Enthält Anlagen
 1538/XVIII  
Ö 21  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 11.09.2009 betr. Verkehrssicherheit - überwiesen aus der 31. BVV am 23.09.2009  
Enthält Anlagen
 1860/XVIII  
Ö 22  
Antrag der Fraktion der SPD vom 14.09.2009 betr. Raserei auf dem Seegefelder Weg stoppen - überwiesen aus der 31. BVV am 23.09.2009  
Enthält Anlagen
 1861/XVIII  
Ö 23  
Antrag der Fraktion der FDP vom 14.09.2009 betr.Spandauer mobil - Verkehrssicherheit in Staaken durch bessere Sichtbeziehungen für Spandauer Bürger erhöhen - überwiesen aus der 31. BVV am 23.09.2009  
Enthält Anlagen
 1873/XVIII  
Ö 24  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 11.09.2009 betr.Ausbau der Lehrter Bahn für besseren ICE-Verkehr - überwiesen aus der 31. BVV am 23.09.2009  
Enthält Anlagen
 1865/XVIII  
Ö 25  
Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD vom 29.06.2009 betr. Radeland: Rechtsverbindlicher Zustand hergestellt? - überwiesen aus der 31. BVV am 23.09.2009 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
 1765/XVIII  
Ö 26  
Antrag der Fraktion der FDP vom 05.10.2009 betr. Spandau mobil - Verkehrsrisiken minimieren - Bushaltestelle "Pfirsichweg" verlegen - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009  
Enthält Anlagen
 1929/XVIII  
Ö 27  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 02.10.2009 betr. Wilhelmstadt sicherer und attraktiver machen - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009  
Enthält Anlagen
 1902/XVIII  
Ö 28  
Antrag der Fraktion der GAL vom 05.10.2009 betr. Farbmarkierungen in Spandaus Altstadt - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009  
Enthält Anlagen
 1911/XVIII  
Ö 29  
Antrag der Fraktion der FDP vom 05.10.2009 betr. Spandau mobil - Verkehrsfluss an der Ecke Gatower Straße und Wilhelmstraße optimieren - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009  
Enthält Anlagen
 1930/XVIII  
Ö 30  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 02.10.2009 betr. Verkehrsführung Spandau - Potsdam nachhaltig verbessern - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
 1903/XVIII  
Ö 31  
Antrag der Fraktion der FDP vom 05.10.2009 betr. Spandauer mobil - Verkehrsfluss an der Ecke Gatower Straße und Plievierstraße optimieren - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009  
Enthält Anlagen
 1931/XVIII  
Ö 32  
Antrag der Fraktion der CDU vom 02.10.2009 betr. bessere Erschließung um den Elsflether Weg - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009  
Enthält Anlagen
 1892/XVIII  
Ö 33  
Antrag der Fraktion der SPD vom 05.10.2009 betr. Tempo 30 in der Daumstraße - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009  
Enthält Anlagen
 1927/XVIII  
Ö 34  
E-Mail einer Petentin vom 28.07.2009 betr. "Warum fährt der Bus 130 statt bis S-Stresow nicht weiter bis S-Pichelsberg?"      
Ö 35  
Schreiben eines Petenten vom 13.07.2009 betr. "Fußgängerbrücke am Flugplatz Gatow 20"      
Ö 36  
Schreiben eines Petenten für die IG Haltrichweg vom 12.10.2009 betr. Weggestaltung Haltrichweg (siehe Anlage)      
Ö 37  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 38  
Verschiedenes      
               
 
 

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