Auszug - Antrag der Fraktion der FDP vom 29.06.2009 betr. Spandauer mobil - Schaffung eines Fußweges an der Bushaltestelle Rohrdamm/ Saatwinkler Damm - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 - vertagt in der 33. Sitzung am 15.09.2009  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
TOP: Ö 18
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 17.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1777/XVIII Spandauer mobil - Schaffung eines Fußweges an der Bushaltestelle Rohrdamm/Saatwinkler Damm
(Antrag der Fraktion der FDP vom 29.06.2009)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Wortprotokoll

Kassette 2, Seite A

Kassette 2, Seite A

 

Bezv. Schaub begründet den Antrag der Fraktion der FDP.

 

Nach einer kurzen Diskussion, an der sich die Bezv. Dr. Judt, Czarnetzki, Schaub, Anders und Liedtke beteiligen, kommen die Mitglieder bei 5 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion der GAL) überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob von der LZA Kreuzung Rohrdamm/Saatwinkler Damm westliche Straßenseite in südliche Richtung bis zur Bushaltestelle der Radweg hinter die Bushaltestelle verlegt werden kann und somit der Radweg in diesem Bereich zum Fußweg umgewidmet werden kann.


 
 

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