Auszug - Antrag der Fraktion PANTHER vom 11.09.2009 betr.Ausbau der Lehrter Bahn für besseren ICE-Verkehr - überwiesen aus der 31. BVV am 23.09.2009  

Kassette 2, Seite B

Bezv. Czarnetzki begründet den Antrag der Fraktion PANTHER.

Nach einer kurzen Diskussion an der sich die Bezv. Dr. Judt, Harju, Schaub, Czarnetzki, Anders und Liedtke beteiligen, kommen die Mitglieder bei 5 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion der GAL) und 6 Enthaltungen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU, 1 Bezv. der Fraktion der FDP) überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.