Kassette 2, Seite A

Kassette 2, Seite B

Bezv. Czarnetzki begründet den Antrag der Fraktion PANTHER.

Herr Hübner führt u. a. aus, dass die straßenbehördliche Anordnung vorliegt. Die Ausführung konnte auf Grund von fehlenden Schildern jedoch noch nicht ausgeführt werden. Die Umsetzung erfolgt voraussichtlich noch in diesem Monat, dass das Parken nur für Pkw zulässig ist - auf der Ostseite des Stabholzgartens vor dem Fußgängerüberweg.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Parkplätze auf der Straße Stabholzgarten nur von Pkw genutzt werden können.