Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 46. und 47. Sitzung XIX. WP und 1. Sitzung XX. WP      
Ö 3  
Zuständigkeiten des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen in der XX. Wahlperiode (BE: BezStR Bewig)      
Ö 4  
Vorstellung der Bezirksamtsressorts dieses Ausschusses durch den zuständigen Dezernenten, Herrn BezStR Bewig, und Zuständigkeiten dieses Ausschusses      
Ö 5     Bauen      
Ö 5.1  
Aufzug einrichten! (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.01.2017) - überwiesen in der 004. BVV am 25.01.2017  
0051/XX  
Ö 5.2  
Wartehalle einrichten! (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.01.2017) - überwiesen in der 004. BVV am 25.01.2017  
0054/XX  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
 Vorstellung der Straßen- und Regenentwässerungsplanungen für das Wohngebiet zwischen Ritterfelddamm und Groß Glienicker See (angemeldet durch BezStR Bewig)      
Ö 5.4  
Vorstellung der Jahresplanung für die Unterhaltungstitel Straße/Grün      
Ö 6     Verkehr      
Ö 6.1  
Fragen an die BVG (bitte bei Bedarf vorab anmelden! Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 6.2  
Abfahrtzeiten der Nachtbusse in Kladow anpassen (Antrag der Fraktion der CDU vom 12.01.2017) - überwiesen in der 004. BVV am 25.01.2017  
0040/XX  
Ö 6.3  
Spandau mobil - den Kraftfahrzeugverkehr beschleunigen! (Antrag der Fraktion der FDP vom 12.01.2017) - überwiesen in der 004. BVV am 25.01.2017  
0032/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    25.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.
   
    21.02.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die weitere Verkehrsführung bzw. der Weiterbau des Brunsbütteler Damms in Richtung L20 mit dem Land Brandenburg konkret geplant und auch umgesetzt wird. Hier muss nunmehr eine zeitnahe Lösung her.

 
Ö 6.4  
Grünpfeil für Rechtsabbieger an der Jaczostraße (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.01.2017) - überwiesen in der 004. BVV am 25.01.2017  
Enthält Anlagen
 0053/XX  
Ö 6.5  
Spandau mobil I Verkehrsfluss fördern und Verkehrsrisiken minimieren - Haltestellenbuchten für Kladow und Gatow (Antrag der Fraktion der FDP vom 12.01.2017) - überwiesen in der 004. Sitzung am 25.02.2017  
0035/XX  
Ö 7     Grünflächen      
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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