Auszug - Vorstellung der Jahresplanung für die Unterhaltungstitel Straße/Grün  

BezStR Bewig sagt vorab zu, den Mitgliedern die Ausführungen der Planungen für die Unterhaltung des Bereichs Straße/Grün durch Herrn Spiza mit der Einladung zur nächsten Sitzung des Ausschusses zukommen zu lassen.

Herr Spiza informiert den Ausschuss u. a. wie folgt:

Bereich Tiefbau:

Im Teil A geht es um die Straßenerhaltungsmaßnahmen, die kleineren Unterhaltungsmaßnahmen. Das ist die laufende Unterhaltung in den Baubezirken, wo die Mängel bei den Begehungen festgestellt werden. Zum anderen gibt es die etwas größeren Instandsetzungen. Dies sind im Wesentlichen Geh- und Radwegbereiche und bezieht sich nicht auf ganze Straßenabschnitte, sondern auf kleinere Flächen zwischen 50² und 300 m².

Weiterhin enthalten sind die Verkehrszeichen und der Bauhof, kleinere Gussasphaltreparaturen, bei denen keine zusammenhängenden Maßnahmen durchgeführt werden, sondern nur einzelne Flächen, die Unterhaltung der Trinkwassernotbrunnen, die Rattenbekämpfung im öffentlichen Straßenland, die Sanierung der Fugen, die sich in den Fahrbahnen befinden, Markierungsarbeiten, eine Reihe von Straßenarbeiten in den unbefestigten Straßen, wenn es z. B. darum geht, Bankette zu begradigen und die unbefestigten Straßen zu profilieren.

Ferner gehört dazu die provisorische Beseitigung von Frostschäden, was der Bezirk momentan in etwas größerem Umfang macht und es pro Unterhaltungsbezirk eine Ausschreibung gibt, in deren Rahmen die akuten witterungsbedingten Schäden beseitigt werden.

Alle geschilderten Arbeiten belaufen sich auf rund 2,18 Mio. Euro. Für das gesamte Jahr stehen derzeit 2,3 Mio. Euro zur Verfügung, so dass nur noch rund 130.000 Euro für andere Maßnahmen zur Verfügung bleiben. Dennoch werden einige Maßnahmen aus dem vergangenen Jahr beansprucht, die begonnen wurden, jedoch nicht abgeschlossen werden konnten. Hierbei handelt es sich um

- den Geh- und Radweg der Nebenfahrbahn der Heerstraße,

- den Umbau von Bushaltestellen im Hottengrund durch die Bebauung in der Wendekehre , so dass dort keine Endhaltestelle mehr aufrecht erhalten werden kann und die Haltestelle im Bereich der Kaserne auf Anspruch der Bundeswehr aufgegeben werden muss. Die Baumaßnahme sollte im vergangenen Jahr abgeschlossen werden. Das war nicht möglich, da die Berliner Wasserbetriebe mit der erforderlichen Leitungsumverlegung nicht rechtzeritig fertig wurden und zum anderen die Anordnung der VLB für die Bushaltestellen und die Baumaßnahme selbst verspätet gekommen ist.

Auch gibt es bezirkliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Beteiligung von Leitungsbauarbeiten. Wenn die Leitungsnetzbetreiber Arbeiten an den Leitungen vornehmen und in dem Bereich dort herum Schäden vorhanden sind, versucht sich das Bezirksamt, dort einzuklinken und begleitend Straßenbaumaßnahmen durchzuführen.

In der Liste sind weitere Maßnahmen aufgeführt, für die jedoch kein Geld vorhanden ist.

Es gibt das große Sonderprogramm zur Beseitigung von Schlaglöchern mit drei Maßnahmen:

- Im Bereich des Radweges der Straße Am Juliusturm in Richtung Charlottenburg mit rund 800.000 Euro. Dies ist dringend erforderlich, da der bestehende Radweg zu schmal und durch die Wurzelhebung stark angehoben ist.

- In der Gartenfelder Straße vor der Gartenfelder Brücke wird der in den letzten Jahren schon sanierte Abschnitt in Richtung Reinickendorf fortgeführt.

- In der Gatower Straße konnte die Maßnahme wegen der fehlenden Anordnung der VLB nicht durchgeführt werden und wird jetzt nachgeholt.

Diese Maßnahmen werden aus dem Schlaglochprogramm finanziert. Daneben gibt es Maßnahmen aus dem Radwegeprogramm des Senats. Hier hat es in der vergangenen Woche Auftaktgespräche gegeben. Es können jedoch keine verbindlichen Aussagen gemacht werden, weil es erst im Mai oder Juni eine verbindliche Auskunft vom Senat geben wird, was dort umgesetzt werden kann. Das ist eigentlich viel zu spät, um in diesem Jahr wesentliche Maßnahmen umzusetzen.

Herr Spiza beantwortet die Fragen der Bezv. Pochstein, Anders und der Bgd. Grosse bezüglich der Kosten und Dauer der Baumaßnahme im Seegefelder Weg sowie der Erschließungsbeiträge und der Rechtmäßigkeit der Verlegung der Bushaltestellen im Hottengrund wegen der erfolgten Bebauung eines Grundstückes nach Einzelheiten.

Bereich Grünplanung:

Der Bereich Grün ist in der Liste sehr detailliert und umfangreich dargestellt, so dass lediglich einige Punkte herausgegriffen werden.

Für das Programm Spielplätze sind rund 170.000 Euro für die Spielplatzsanierung (Erneuerung und Ersatzmaßnahmen) vorgesehen. Für die Spielplatzunterhaltung sind 235.000 Euro vorgesehen.

Die Rahmenvertragsarbeiten in den Grünanlagen sind mit rund 70.000 Euro und für gärtnerisch angelegte Flächen im Straßenland 135.000 Euro.

Die Unterhaltung der Straßenbäume ist ein gewichtiger Anteil mit 244.000 Euro sowie für die Fremdvergabe in öffentlichen Grünanlagen 362.000 Euro. Das Personal im Grünbereich wurde in den Vergangenen Jahren stark reduziert (zum Vergleich von 2005 mehr als halbiert), so dass immer mehr Arbeiten fremd vergeben wurden. Die Kompetenz, die Arbeiten selbst durchführen zu können, ist vorhanden. Damit steht man gegenüber den ausführenden Firmen gut da, weil man Alternativen hat. Außerdem gibt es einen Vergleich der Leistungen von den eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur geleisteten Arbeit von Fremdfirmen, bei dem der Bezirk sehr gut abschneidet.

Die Kompostarbeiten mit dem Grasschnitt, Laub- und Straucharbeiten werden mit 110.000 Euro veranschlagt, die Kosten für die Bewässerung von Bäumen und Grünanlagen liegen bei 60.000 Euro. Für die ökologische Landschaftspflege werden derzeit rund 20.000 Euro ausgegeben, was künftig deutlich mehr werden sollte. Außerdem gibt es den Einkauf von Sachmitteln wie Gehölzeinkauf, Werkzeug, Holz, Schüttgüter, Samen, Blumenzwiebeln etc. mit 130.000 Euro.

BezStR Bewig und Herr Spiza beantworten die Fragen der Bezv. Lutz Palitza und Tabor zu Personal, Ausbildungsplätzen und Wasservorräten nach Einzelheiten.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mitglieder die Ausführungen zur Kenntnis nehmen und wird den Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung bei Vorliegen der Listen nochmals aufrufen, damit ggf. weitere Fragen beantwortet werden können.