Auszug - Aufzug einrichten! (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.01.2017) - überwiesen in der 004. BVV am 25.01.2017  

Herr Apitius erläutert die Wichtigkeit des Antrages und wie umständlich es heute für Rollstuhlfahrer und Gehbehinderte ist, von der U-Bahn auf die Rathausseite zu gelangen.

Bezv. Christ führt u. a. aus, dass die Fraktion der CDU diesen Antrag für sinnvoll hält, auch wenn dieser Fahrstuhl nicht zum ersten Mal gefordert wird und die Chancen auf eine schnelle Umsetzung nicht gegeben sind. Da es Planungen für die Neugestaltung des Rathausvorplatzes im Zuge des städtebaulichen Denkmalschutzes gibt, sollte dies Berücksichtigung durch einen Änderungsantrag finden, den sie verliest.

Herr Freitag informiert die Mitglieder des Ausschusses über den langjährigen Wunsch der BVG, hier einen Aufzug zu installieren, jedoch gibt es bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine festgelegte Aufzugsliste, die abgearbeitet und von der nicht abgerückt wird.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen nach kurzer Diskussion einstimmig überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Aufzug direkt von U-Bahnhof Rathaus Spandau auf den Altstädter Ring (Rathausseite) eingerichtet wird. Dabei sind die Planungen im Rahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes zu berücksichtigen.