Auszug - Genehmigung der Protokolle der 46. und 47. Sitzung XIX. WP und 1. Sitzung XX. WP  

Aufgrund einer Frage der Bgd. Grosse zum Sachstand einer Passage der BVG im Protokoll der 47. Sitzung erläutert der Vorsitzende das Prozedere der Arbeit im Ausschuss zum Standard-Tagesordnungspunkt "Fragen an die BVG" und bittet von Sachstandsfragen unter diesem Tagesordnungspunkt abzusehen, da es sich hier lediglich um den korrekten Inhalt und die Genehmigung von Protokollen handelt.

Die Mitglieder des Ausschusses genehmigen die Protokolle der 46. und 47. Sitzung aus der XIX. Wahlperiode sowie das Protokoll der 1. Sitzung dieser Wahlperiode.