Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 02.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:15 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3     Jahresabschlussergebnis 2009 und finanzielle Lage des Bezirks Spandau      
Ö 3.1  
Geschäftsbereich 6: Finanzen, Bürgerdienste und Europaangelegenheiten BE: Bezirksstadträtin Kleineidam Die Dezernentin wird gebeten, bei ihren Ausführungen auf folgende Punkte einzugehen: - Beurteilung des Jahresabschlusses 2009 - Stand der Haushaltswirtschaft - mittel- und langfristige Prognose für Ausgaben - mittel- und langfristige Prognose Einnahmen und Einnahmesteigerungen - Einsparbemühungen und -potenziale      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Bezirksamt Spandau vorbildlich - Zustellung der Post nur noch per Mindestlohn (Antrag des Einzelverord./DIE LINKE v. 21.01.2008) - überwiesen in der 13. BVV - Sitzung am 30.01.2008 - Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform - vertagt in der 22. Sitzung HaA am 05.06.2008  
Enthält Anlagen
0835/XVIII  
    VORLAGE
    5 Gegenstimmen

5 Gegenstimmen

( 4 Stimmen der Fraktion der SPD

  und 1 Stimme der Fraktion der GAL)

   
    30.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für allgemeine

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform überwiesen.

   
    18.02.2008 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    14.04.2008 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    05.06.2008 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 3.2 - vertagt
   

 

   
    07.06.2010 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 2 - vertagt
   
   
    05.07.2010 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    02.09.2010 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 31.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.

Ö 4.2  
Transparentes Verfahren für die Vergabe von Ehrenamtsmitteln unter Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung sicherstellen!- Antrag der Fraktion der SPD vom 14.09.2009 - überwiesen in der 31. BVV - Sitzung am 23.09.2009 - Mitberatung für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und znetrale Aufgaben - vertagt in der 40. Sitzung HaA am 05.11.2009  
Enthält Anlagen
1854/XVIII  
Ö 4.3  
Spandauer Bürger wollen keine dauerhafte Schließung von Bürgerämtern in Spandau- Antrag der Fraktion der FDP vom 14.09.2009 - überwiesen in der 31. BVV - Sitzung am 23.09.2009 - Mitberatung des Ausschusse für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste undVerwaltungsreform  
Enthält Anlagen
1874/XVIII  
Ö 5     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 5.1  
XVIII- 134 Sondermittelantrag vom 28.07.2010 der Privat-Theater-Gesellschaft ***Elektra""" - Zuschuss für 100-jähriges Jubiläum      
Ö 5.2  
XVIII-135 Sondermittelantrag der Berlin Dragons vom 18.08.2010 (Anschaffung einer Baseball-Startertasche)      
Ö 6     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 6.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020 Titel 89353 (9.110,39 €) - überwiesen in der 39. BVV - Sitzung am 19.05.2010 - vertagt in der 47. Sitzung HaA am 03.06.2010  
2232/XVIII  
Ö 6.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3711 Titel 42701 (45.689,00 €) und Titel 51140 A 05 (5.000,00 €) - überwiesen in der 40. BVV - Sitzung am 30.06.2010  
2306/XVIII  
Ö 6.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 73804 (95.000,00 €) - überwiesen in der 40. BVV - Sitzung am 30.06.2010  
2307/XVIII  
Ö 6.4  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 52101 A03 (690.000,00 €) - überwiesen in der 40. BVV - Sitzung am 30.06.2010  
2308/XVIII  
Ö 7     Vorlagen - zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008/2009 - überwiesen in der 40. BVV - Sitzung am 30.06.2010 - Wertung als 4. Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der FDP
Enthält Anlagen
0560/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen