Auszug - XVIII- 134 Sondermittelantrag vom 28.07.2010 der Privat-Theater-Gesellschaft ***Elektra""" - Zuschuss für 100-jähriges Jubiläum  

Bezv. Lange schlägt vor, dass der Antragsteller in 2011 einen neuen Antrag stellt, da die Mittel grundsätzlich nur für dieses Haushaltsjahr bewilligt werden können und nicht für Veranstaltungen im nächsten Jahr.

Bezv. Beckmann bittet ferner, dass der Antragssteller zudem gebeten wird, ausreichende Informationen nachzureichen, bzw. bei Neuantrag in 2011 den Vordruck "Sondermittelanträge" ausfüllt.

An der weiteren Debatte beteiligen sich die Bezv. Höhne, Julius, Noelte, Lange, Beckmann, Koza, Mross und Juchem.

BzStR´in Kleineidam teilt mit, dass, sofern der Ausschuss eine Bewilligung aussprechen möchte, dieses ggf. in diesem Haushaltsjahr beschliessen sollte, da zu Beginn des Haushaltsjahres 2011 die Sondermittel nicht "sofort" verfügbar sein könnten.

Seitens der Fraktion der CDU wird die Vertagung des Sondermittelantrages beantragt, zumal Konsens besteht, dass eine Bewilligung in diesem Haushaltsjahr erfolgen könnte, sofern die erforderlichen Unterlagen nachgereicht werden und die beantragten Mittel für die Vorbereitung der Jubiläumsfeier verwendet werden.

Der Antragsteller wird vom BVV-Büro gebeten, die Unterlagen nachzureichen.

Die Mitglieder vereinbaren eine Vertagung des Sondermittelantrages.