Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Mi, 29.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 20. und 40. - 45. Sitzung      
Ö 3  
Flächenoptimierung 2010/11: Erhalt der Südekumzeile 3/3a als Bürodienstgebäude - Erstellung einer Planung der erforderlichen Außenstellen in den Regionen (Antrag der Fraktion der GAL v. 21.06.2010) - überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010 - unter Mitberatung des Ausschusses für Soziales…. und des Jugendhilfeausschusses (Auf Bitte des BauDez bereits vor den Mitberatungen behandeln!)  
2310/XVIII  
    VORLAGE
    4 Gegenstimmen

4 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der SPD,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)

   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement unter Mitberatung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen sowie des Jugendhilfeausschusses überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement unter Mitberatung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen sowie des Jugendhilfeausschusses überwiesen.

   
    28.09.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
   
   
    29.09.2010 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 3 - vertagt
   
   
    25.10.2010 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.10.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.11.2010 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 6 - vertagt
   
   
    30.11.2010 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 27.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt,

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

- gemeinsam mit den Fachabteilungen eine Zielplanung zu erstellen, wie kostenneutral oder kostensparend die Präsenz des Regionalen Dienstes/Allgemeiner Sozialpädagogischer Dienst, des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes und der Eingliederungshilfe in den Regionen sichergestellt werden kann.

 

- der BVV bis August 2011 einen Bericht vorzulegen, aus dem aus fachlicher Sicht die dezentral zu erhaltenden, zu schaffenden oder aufzugebenden Dienststellen, die Stadtteile, der jeweilige Flächenbedarf sowie mögliche Standorte und, sofern bekannt, entstehende (Umbau-)Kosten ersichtlich sind.

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 54.63 - Ablauf der Wahlperiode
   
Ö 9  
Ausreichende Länge der Buskaps (Antrag der Fraktion PANTHER v. 21.06.2010) - überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010  
2357/XVIII  
Ö 4  
Schreiben eines Petenten v. August 2010 betr. Antrag für die Ausweitung der Tempo-30-Zone auf dem Magistratsweg bis Seegefelder Straße (s. Anlage)      
Ö 5  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 6  
Fahrradverkehr (bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 7  
Projekt Stadtrad auch in Spandau (Antrag der Fraktion der FDP v. 21.06.2010) - überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010  
2347/XVIII  
Ö 8  
Entfernen eines Grünpfeils (Antrag der Fraktion PANTHER v. 21.06.2010) - überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010  
2355/XVIII  
Ö 10  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 31.05.2010 betr. Hermann Oxfort Promenade (Antrag der Fraktion der FDP v. 15.03.2010) - überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010 auf Antrag der Fraktion der SPD sowie als Zwischenbericht anzusehen  
2166/XVIII  
Ö 11  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.06.2010 betr. "Jürgen-Wohlrabe-Damm" in Siemensstadt (Antrag der Fraktion der CDU v. 12.02.2010) - überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010 auf Antrag der Fraktion der SPD sowie als Zwischenbericht anzusehen  
2099/XVIII  
Ö 12  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.06.2010 betr. Ehrung für Daniel Sotzmann (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU/SPD/GAL/FDP/PANTHER v. 10.05.2010) - überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010 auf Antrag der Fraktion der SPD sowie auf Antrag der Fraktion PANTHER als Zwischenbericht anzusehen  
2243/XVIII  
Ö 13  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.06.2010 betr. Freie Sicht für Abbieger (Antrag der Fraktion der SPD v. 10.05.2010) - überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010 auf Antrag der Fraktion der SPD sowie als Zwischenbericht anzusehen
2247/XVIII  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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