Auszug - Ausreichende Länge der Buskaps (Antrag der Fraktion PANTHER v. 21.06.2010) - überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
TOP: Ö 9
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 29.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2357/XVIII Ausreichende Länge der Buskaps
(Antrag der Fraktion der PANTHER vom 21.06.2010)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PANTHERBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Wortprotokoll

Kassette 1, Seite 2

Kassette 1, Seite 2

 

Bezv. Czarnetzki verliest im Namen der Fraktion PANTHER einen Änderungsantrag, da auf Grund der finanziellen Situation des Bezirkes eingesehen wird, dass der Antrag zu weitreichend ist.

 

Frau Kuppe befürwortet im Namen der BVG den Änderungsantrag. Detailfragen müssen vor Ort im Einzelnen geklärt werden, wie die Realisierung letztendlich umgesetzt werden kann.

 

BzStR Röding beantwortet die Nachfrage des Bezv. Dr. Judt, bezüglich der Kosten und führt u. a. aus, dass bei evtl. Ausführung und Prüfung Rücksprache mit der BVG gehalten werden müsste, ob die BVG sich aus S-Bahn Regionalisierungsmittel o. Ä. an den Kosten beteiligen würde. Aus diesem Grunde kann heute die Frage nicht abschließend beantwortet werden.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Buskaps im Blasewitzer Ring (4 Buskaps zwei in jeder Richtung) entsprechend der Länge der Dreiachserbusse verlängert oder zurückgebaut werden können.

 

 

Bezüglich der Nachfrage der Bezv. Harju, zu der U-Bahn Linie 7 (Fahrstuhl/Schacht) teilt Frau Kuppe mit, dass die komplette Reinigung bis ca. Ende November 2010 andauern wird. Genaue Details werden per Mail an den Vorsitzenden gesandt.

 

Der Vorsitzende sowie die Mitglieder des Ausschusses verabschieden Frau Kuppe mit allen guten Wünschen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen