Auszug - Ausreichende Länge der Buskaps (Antrag der Fraktion PANTHER v. 21.06.2010) - überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010
Kassette
1, Seite 2 Bezv.
Czarnetzki verliest im Namen der Fraktion PANTHER einen Änderungsantrag, da auf
Grund der finanziellen Situation des Bezirkes eingesehen wird, dass der Antrag
zu weitreichend ist. Frau
Kuppe befürwortet im Namen der BVG den Änderungsantrag. Detailfragen müssen vor
Ort im Einzelnen geklärt werden, wie die Realisierung letztendlich umgesetzt
werden kann. BzStR
Röding beantwortet die Nachfrage des Bezv. Dr. Judt, bezüglich der Kosten und
führt u. a. aus, dass bei evtl. Ausführung und Prüfung Rücksprache mit der BVG
gehalten werden müsste, ob die BVG sich aus S-Bahn Regionalisierungsmittel o.
Ä. an den Kosten beteiligen würde. Aus diesem Grunde kann heute die Frage nicht
abschließend beantwortet werden. Die
Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, folgende
Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen. Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Antrag
wird in folgender Fassung angenommen: Das Bezirksamt wird
beauftragt zu prüfen, ob die Buskaps im Blasewitzer Ring (4 Buskaps zwei in
jeder Richtung) entsprechend der Länge der Dreiachserbusse verlängert oder
zurückgebaut werden können. Bezüglich der Nachfrage der Bezv. Harju, zu der U-Bahn Linie 7
(Fahrstuhl/Schacht) teilt Frau Kuppe mit, dass die komplette Reinigung bis ca.
Ende November 2010 andauern wird. Genaue Details werden per Mail an den Vorsitzenden gesandt. Der
Vorsitzende sowie die Mitglieder des Ausschusses verabschieden Frau Kuppe mit
allen guten Wünschen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Spandau
- Tel.: (030) 90279-0