Auszug - Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.06.2010 betr. Ehrung für Daniel Sotzmann (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU/SPD/GAL/FDP/PANTHER v. 10.05.2010) - überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010 auf Antrag der Fraktion der SPD sowie auf Antrag der Fraktion PANTHER als Zwischenbericht anzusehen  

Kassette 2, Seite 1

Bezv. Dr. Judt begründet die Überweisung in den Ausschuss und führt weiterhin aus, dass in dem Bericht erwähnt wird, dass es eine Antragsstellung in der BVV gab, deutlich nachdem offensichtlich vom Bezirksamt bereits wichtige Schritte im Benennungsverfahren vorgenommen worden sind. Es wird darum gebeten, künftig die Form zu wahren und erst die BVV sprechen lassen und dann den Beschluss umsetzen.

BzStR Röding erklärt, dass die Form gewahrt wurde. Das Bezirksamt kann auch ohne die BVV Straßenbenennungen durchführen. Wenn Straßenbenennungen in der BVV oder durch Anregungen der BVV durchgeführt werden, gibt es ein abgestimmtes Verfahren durch die GO. Selbstverständlich ist es nicht nur sinnvoll, sondern auch vorausschauend die Voraussetzungen für Straßenbenennungen verschiedenster Art im Vorfeld zu eruieren.

Bezv. Czarnetzki regt an, den Straßennamen "Sotzmannstraße" zusammenzuschreiben.

Der Anregung des Bezv. Laubsch, die Vorlage als Schlussbericht zu werten kommen die Mitglieder des Ausschusses einstimmig nach und schlagen der Bezirksverordnetenversammlung vor, folgende Beschlussempfehlung zu beschließen.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

       Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.06.2010 ist als Schlussbericht anzusehen.