Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, den 06.11.2023, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen/Aktuelles      
Ö 2     Dringlichkeiten und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Bauvorhaben Schildower Straße, Durchgangsverkehr während der Bauphase  
1497/XXI  
Ö 3.2  
Rassistische Vorfälle an Reinickendorfer Schulen  
1498/XXI  
Ö 3.3  
Einhaltung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Tegeler Fließ  
1499/XXI  
Ö 3.4  
Gültige Straßenverkehrsordnung im Edelhofdamm umsetzen  
1500/XXI  
Ö 3.5  
Verkehrssicherheit und Verkehrsentlastung im Waldseeviertel umsetzen  
1503/XXI  
Ö 3.6  
Zebrastreifen zur gefahrlosen Überquerung des Hermsdorfer Damms Ecke Parkstraße  
1504/XXI  
Ö 3.7  
Wohnungsbeschaffungskosten  
1505/XXI  
Ö 4     Konsensliste      
Ö 4.1  
Konsensliste für die 25. Sitzung der BVV am 08.11.2023  
1525/XXI  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Jugendangebot für unbegleitete Geflüchtete  
1522/XXI  
Ö 5.2  
Mobilitätskonzept für die Cité Foch  
1510/XXI  
Ö 5.3  
Stadttauben  
1508/XXI  
Ö 5.4  
Radweg Heiligenseestraße  
1520/XXI  
Ö 5.5  
Umsetzungsstand: Kältehilfe-Plätze für Frauen (und Kinder) erhöhen  
1507/XXI  
Ö 5.6  
Kältehilfe für Obdachlose  
1519/XXI  
Ö 5.7  
Instandsetzung der Pergola am Zeltinger Platz  
1511/XXI  
Ö 5.8  
Barrierefreiheit beim Wohnungsbau  
1509/XXI  
Ö 5.9  
Einnahmen aus städtebaulichen Verträgen für die Kita- und Schulplätze  
1521/XXI  
Ö 5.10  
Lärmbelästigung durch Laubbläser  
1512/XXI  
Ö 5.11  
Befahrbarkeit des Radweges an der Heiligenseestraße  
1513/XXI  
Ö 6     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6.1  
Bolzplatz für die Kolumbus-Grundschule
0772/XXI  
Ö 6.2  
Sicheres Überqueren der Frohnauer Straße für Fußgängerinnen und Fußgänger Höhe Welfenallee  
0801/XXI  
Ö 6.3  
Barrierefreie Anbindung der neuen Wohnungen (ehemalige "Sternhäuser") im Bereich des KaBoN Geländes mit dem U- und S-Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
0805/XXI  
Ö 6.4  
Milieuschutzgebiet in Reinickendorf-Ost zügig ausweiten!
0810/XXI  
Ö 6.5  
Verkehrssicherheit in der Waldstraße  
0993/XXI  
Ö 6.6  
Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer  
0996/XXI  
Ö 6.7  
Verkehrssicherheit im Öschelbronner Weg erhöhen  
0997/XXI  
Ö 6.8  
Kampf dem illegalen Müll in Reinickendorf  
0999/XXI  
Ö 6.9  
Mehr ÖPNV in Heiligensee  
Enthält Anlagen
1009/XXI  
Ö 6.10  
CO² mindern, Straßenbäume retten  
1147/XXI  
Ö 6.11  
Projektförderungen in der Rollberge-Siedlung  
1150/XXI  
Ö 7     Feststellungen      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Hans und Hilde Coppi im Schumacher-Quartier würdigen  
3458/XX-01  
Ö 8.2  
Entsorgung von Altglas und Altpapier in Frohnau  
0327/XXI-01  
Ö 8.3  
Hinweis auf das Verbot des Fütterns von Wildtieren in Reinickendorf  
0402/XXI-01  
Ö 8.4  
Mehr Verkehrssicherheit am Borsigdamm in Tegel II - Bessere Beleuchtung  
0409/XXI-01  
Ö 8.5  
Anbindung an die Heidekrautbahn  
0502/XXI-01  
Ö 8.6  
Intelligente Straßenlaternen am Treppenaufstieg  
0749/XXI-01  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Fortschritte bei der Umsetzung des Reinickendorfer Klimaschutzkonzepts  
1492/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2022 Berichterstatter/in: Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner  
Enthält Anlagen
1494/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11.1  
Erfassung von Entsiegelungspotentialen  
3316/XX  
Ö 11.2  
Sportbox  
0709/XXI  
Ö 11.3  
Fußgängerzone Gorkistraße - Spielangebote für Familien mit Kindern schaffen
0865/XXI  
Ö 11.4  
Parkanlage in Reinickendorf-Ost zwischen S-Bahnhof Schönholz und der Kreuzung Seebeckstraße/Sommerstraße besser ausleuchten
0994/XXI  
Ö 11.5  
Barrierefrei ist gut - Inklusiv ist besser!  
1002/XXI  
Ö 11.6  
Namensgebungsprozess für den Waidmannsluster Bahnhofsvorplatz  
1047/XXI  
Ö 11.7  
Paracelsus-Bad bedarfsgerecht weiterentwickeln  
1049/XXI  
Ö 11.8  
Rote Bank "Gewalt gegen Frauen und Mädchen" aufstellen  
1112/XXI  
Ö 11.9  
Instandsetzung des Weges an der Ecke Konradshöher Straße und Heiligenseestraße  
Enthält Anlagen
1151/XXI  
Ö 11.10  
Prävention Jugendgewalt  
1166/XXI  
Ö 11.11  
neue Unterstellmöglichkeit für die Freiwillige Feuerwehr Wittenau  
1168/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass dort die Planung, Finanzierung und Umsetzung einer erweiterten Unterstellmöglichkeit für die Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr Wittenau mit höchster Priorität geschaffen wird.

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.3 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass dort die Planung, Finanzierung und Umsetzung einer erweiterten Unterstellmöglichkeit für die Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr Wittenau mit höchster Priorität geschaffen wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur

   
    18.10.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass dort die Planung, Finanzierung und Umsetzung einer erweiterten Unterstellmöglichkeit für die Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr Wittenau mit höchster Priorität geschaffen wird.

 

Einstimmige Annahme

Abstimmungsergebnis

 

   
    08.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass dort die Planung, Finanzierung und Umsetzung einer erweiterten Unterstellmöglichkeit für die Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr Wittenau mit höchster Priorität geschaffen wird.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 11.12  
Verschönerung des Toilettenhäuschens am Spielplatz in der Auguste-Viktoria-Straße/Ilse-Kassel-Platz  
Enthält Anlagen
1204/XXI  
Ö 11.13  
Benennung des Platzes am südlichen S-Bahnhofausgang in Hermsdorf
Enthält Anlagen
1205/XXI  
Ö 11.14  
Neuer BSR-Mülleimer für den südlichen Ausgang des S-Bahnhofs Hermsdorf  
Enthält Anlagen
1206/XXI  
Ö 11.15  
Rückschnitt des Randbewuchses des Wanderweges 13  
1216/XXI  
Ö 11.16  
Sicherung des Kinderschutzes - 3 Vollzeitäquivalente und 4 Verwaltungsstellen der Abteilung Jugend und Familie zur Verfügung stellen  
1357/XXI  
Ö 11.17  
KiTa-Gipfel für Reinickendorf  
1406/XXI  
Ö 11.18  
Sprachförderplätze in Reinickendorfer KiTas schaffen  
1407/XXI  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Nachwahl eines/einer Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
1496/XXI  
Ö 13     Ersuchen      
Ö 13.1  
Reinickendorf blüht auf! Mitmach-Kampagne für einen liebenswerten Bezirk starten  
1478/XXI  
Ö 13.2  
Verpflichtende Exkursion nach Sachsenhausen  
1486/XXI  
Ö 13.3  
Neugestaltung Spielplatz Eschachstraße  
1477/XXI  
Ö 13.4  
Standorte für Fahrradparkhäuser vorschlagen  
1479/XXI  
Ö 13.5  
Grundstück Bernauer Straße 138 mit Mietwohnungen bebauen  
1488/XXI  
Ö 13.6  
Verstärkte Beauftragung von externen Dienstleistern prüfen  
1480/XXI  
Ö 13.7  
60 Jahre Städtepartnerschaft mit Antony rechtzeitig planen  
1489/XXI  
Ö 13.8  
Zusätzliche Fahrradständer an der Bushaltestelle Heiligenseestraße in Höhe Konradshöher Straße  
Enthält Anlagen
1484/XXI  
Ö 13.9  
Umsetzungserfolge des Klimaschutzkonzepts besser auswerten  
Enthält Anlagen
1491/XXI  
Ö 13.10  
Dialog Display Schulzendorfer Straße in Hermsdorf  
Enthält Anlagen
1485/XXI  
Ö 14     Empfehlungen      
Ö 14.1  
Buslinie 322 - Fahrzeiten anpassen  
1481/XXI  
Ö 14.2  
Zaun zum S-Bahn Damm instand setzen  
1487/XXI  
Ö 14.3  
Straßenüberflutungen beim Platenhofer Weg entgegenwirken!  
Enthält Anlagen
1454/XXI  
Ö 14.4  
Verlängerung des Aufenthaltes der Kleingartenbesitzer in der Pankower Allee  
1493/XXI  
Ö 14.5  
Lärmschutz für Anwohner an Bahnstrecke Frohnau  
1490/XXI  
Ö 14.6  
A111-Sanierung: Keine Umleitungen durch Heiligensee!  
1460/XXI  
Ö 15  
Wahl eines Schriftführers/einer Schriftführerin in den Vorstand der BVV      
                 
 
 

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