Drucksache - 0749/XXI-01
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Sachverhalt:
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.11.2022 - Drucksache Nr. 0749/XXI -:
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Zusammenarbeit mit Stromnetz Berlin ein Konzept zur intelligenten Straßenbeleuchtung (bewegungsgesteuert) zu erstellen und konkret am Pilotstandort Walporzheimer Straße zum Hambacher Weg zu erproben.“
wird gem. § 13 BezVG berichtet:
Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die ehemals zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz um Stellungnahme gebeten. Folgende Antwort liegt vor:
„[…] Im öffentlich gewidmeten Straßenland besteht gem. § 7 Abs. 5 Satz 1 Berliner Straßengesetz eine Beleuchtungspflicht. Bei der Treppenanlage handelt es sich um gewidmetes Straßenland. Die Gasleuchten im Hambacher Weg werden im Rahmen eines derzeit laufenden Bauvorhabens umgerüstet, eine Leuchte wird an der Treppenanlage errichtet, sodass der Beleuchtungsverpflichtung im öffentlichen Straßenland nachgekommen wird.“
Wir bitten, die Drucksache Nr. 0749/XXI damit als erledigt zu betrachten.
Emine Demirbüken-Wegner Julia Schrod-Thiel Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnete | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Reinickendorf
BVV-Büro
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Reinickendorf
- 221
- 322
- N8
- X33
- 220
-
Pannwitzstraße
- 221
-
U Rathaus Reinickendorf
Eingang: Antonyplatz 1
- Tel.: (030) 90294-2033
- Tel.: (030) 90294-2034
- Tel.: (030) 90294-2035
- Tel.: (030) 90294-6389
- Fax: (030) 90294-2217
- E-Mail an das Büro der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf