Drucksache - 0749/XXI-01  

 
 
Betreff: Intelligente Straßenlaternen am Treppenaufstieg
Status:öffentlichBezüglich:
0749/XXI
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Ordnung, Umwelt und Verkehr 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Ordnung, Umwelt und Verkehr 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Kenntnisnahme
08.11.2023 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.11.2022 - Drucksache Nr. 0749/XXI -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Zusammenarbeit mit Stromnetz Berlin ein Konzept zur intelligenten Straßenbeleuchtung (bewegungsgesteuert) zu erstellen und konkret am Pilotstandort Walporzheimer Straße zum Hambacher Weg zu erproben.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die ehemals zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz um Stellungnahme gebeten. Folgende Antwort liegt vor:

 

„[…] Im öffentlich gewidmeten Straßenland besteht gem. § 7 Abs. 5 Satz 1 Berliner Straßengesetz eine Beleuchtungspflicht. Bei der Treppenanlage handelt es sich um gewidmetes Straßenland. Die Gasleuchten im Hambacher Weg werden im Rahmen eines derzeit laufenden Bauvorhabens umgerüstet, eine Leuchte wird an der Treppenanlage errichtet, sodass der Beleuchtungsverpflichtung im öffentlichen Straßenland nachgekommen wird.“

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0749/XXI damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Emine Demirbüken-Wegner                                                                     Julia Schrod-Thiel

Bezirksbürgermeisterin                                                                             Bezirksstadträtin

Anlage/n:

 

Stammbaum:
0749/XXI   Intelligente Straßenlaternen am Treppenaufstieg   BVV-Büro   Empfehlung
0749/XXI-01   Intelligente Straßenlaternen am Treppenaufstieg   Bezirksamt - Abt. Ordnung, Umwelt und Verkehr   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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