Drucksache - 0327/XXI-01  

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 06.07.2022 - Drucksache Nr. 0327/XXI -:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit Berlin-Recycling Kontakt aufzunehmen, um für die Entsorgung von Altglas im Ortsteil Frohnau - ortsnah zum Einkaufszentrum Frohnau - eine Entsorgungsmöglichkeit für Altglas mittels sogenannter Iglus (Glascontainer) zu ermöglichen.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat Berlin Recycling um Stellungnahme gebeten. Diese teilten mit, dass sie für die Aufstellung und Entsorgung von Glasdepotcontainer (Iglu) nicht zuständig sind. Zuständig sei im Bezirk Reinickendorf die Firma Karl Meyer.

Das Bezirksamt hat sich aufgrund dessen an die Firma Karl Meyer gewandt mit der Bitte um Kontaktaufnahme zu den bekannten Supermarkt-Betreibern, da diese in Frohnau je einen innenstadtnahen Markt betreiben. Folgende Antwort hat das Bezirksamt erhalten:

„[…] Die Karl Meyer Rohstoffverwertung GmbH sammelt im Auftrag der dualen Systeme Altglas in Berlin, und zwar im Rahmen der Straßendepotcontainersammlung.

Im Jahr 2018/2019, fand auf Grund der Abstimmungserklärung zwischen den dualen Systemen und der Senatsverwaltung, eine teilweise Umstellung der Altglaserfassung in Berlin statt. Ziel war es, die Qualität des erfassten Altglases durch den Ausbau der Drei-Farben-Sammlung zu erhöhen. Im Zuge der Umstellung war der Ausbau der Straßendepotcontainersammlung erforderlich. Aus diesem Grund hat die Karl Meyer Rohstoffverwertung GmbH für den Bezirk Reinickendorf Anträge zur Sondernutzung und damit zur Aufstellung von Altglascontainern beim zuständigen Fachbereich des Bezirksamtes Reinickendorf gestellt. Nachdem (…) konnte mit der Unterstützung des damaligen Staatssekretärs (…) und einer erneuten Standortprüfung, die Genehmigung von insgesamt 6 Standorten erreicht werden. Neben der Beantragung der Sondernutzungserlaubnisse beim Bezirksamt Reinickendorf wurden auch verschiedene Einzelhändler und die Wohnungswirtschaft angesprochen. Leider gab es weder beim Einzelhandel noch bei der Wohnungswirtschaft eine Interessenlage zur Aufstellung von Altglascontainern auf den privaten Flächen.

Den Beschluss der BVV zur Entsorgung von Altglas und Altpapier in Frohnau begrüßen wir daher sehr und sind gerne bereit die technischen Möglichkeiten zur Aufstellung von Altglascontainern auf den privaten Flächen derjenigen Einzelhändler zu prüfen, die Sie uns bereits mit o.g. Drucksache übermitteilt haben. Sofern Ihnen weitere Kontaktdaten von interessierten Einzelhändlern oder der Wohnungswirtschaft vorliegen, senden Sie uns diese bitte zur Prüfung zu. Sollten zukünftig seitens des Bezirkes geeignete Aufstellflächen zur Verfügung gestellt werden können, prüfen wir diese ebenfalls gern. […]“

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0327/XXI damit als erledigt zu betrachten.

Emine Demirbüken-Wegner                                                                      Julia Schrod-Thiel

Bezirksbürgermeisterin                                                                              Bezirksstadträtin