Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Di, 20.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 17.05.22      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Die Internetseite des Bezirksamtes zugänglicher gestalten
0424/XXI  
Ö 3.2  
Bessere Sichtbarkeit für das Bürgeramt Heiligensee  
0565/XXI  
Ö 3.3  
Nachbesserung des Fotoautomaten in Raum 002  
0420/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht den Fotoautomaten in Raum 002 so einzustellen, dass die Auswahlmöglichkeit auf dem Bedienungsfeld unterschiedliche Sprachen aufweist und die Anleitung zur Bedienung auch mündlich so einzustellen, dass sie in verschiedenen Sprachen erfolgen kann.

Die zur Auswahl stehenden Sprachen sollen dabei sein: Deutsch, Englisch, Arabisch, Russisch, Türkisch und Polnisch.

   
    11.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.7 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht den Fotoautomaten in Raum 002 so einzustellen, dass die Auswahlmöglichkeit auf dem Bedienungsfeld unterschiedliche Sprachen aufweist und die Anleitung zur Bedienung auch mündlich so einzustellen, dass sie in verschiedenen Sprachen erfolgen kann.

Die zur Auswahl stehenden Sprachen sollen dabei sein: Deutsch, Englisch, Arabisch, Russisch, Türkisch und Polnisch.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für rgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmordernisierung

 

   
    20.09.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 3.3 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    18.10.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht den Fotoautomaten in Raum 002 so einzustellen, dass die Auswahlmöglichkeit auf dem Bedienungsfeld unterschiedliche Sprachen aufweist und die Anleitung zur Bedienung auch mündlich so einzustellen, dass sie in verschiedenen Sprachen erfolgen kann. Die zur Auswahl stehenden Sprachen sollen dabei sein: Deutsch, Englisch, Arabisch, Russisch, Türkisch und Polnisch.

 

In folgender geänderter Fassung

 

Das Bezirksamt wird ersucht die Sprachauswahl der zukünftigen ab dem 01. Januar 2023 betriebenen Ausweisautomaten und Lichtbilderfassungsgeräte (hier beispielsweise im Märkischen Viertel und Heiligensee) so zu ergänzen, dass diese mehrsprachig bedienbar sind. Die zur Auswahl stehenden Sprachen sollen dabei sein: Deutsch, Englisch, Arabisch, Russisch, Türkisch, Polnisch, Spanisch und Französisch.

 

anzunehmen

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 5 (CDU/AfD)

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht den Fotoautomaten in Raum 002 so einzustellen, dass die Auswahlmöglichkeit auf dem Bedienungsfeld unterschiedliche Sprachen aufweist und die Anleitung zur Bedienung auch mündlich so einzustellen, dass sie in verschiedenen Sprachen erfolgen kann. Die zur Auswahl stehenden Sprachen sollen dabei sein: Deutsch, Englisch, Arabisch, Russisch, Türkisch und Polnisch.

 

In folgender geänderter Fassung

 

Das Bezirksamt wird ersucht die Sprachauswahl der zukünftigen ab dem 01. Januar 2023 betriebenen Ausweisautomaten und Lichtbilderfassungsgeräte (hier beispielsweise im Märkischen Viertel und Heiligensee) so zu ergänzen, dass diese mehrsprachig bedienbar sind. Die zur Auswahl stehenden Sprachen sollen dabei sein: Deutsch, Englisch, Arabisch, Russisch, Türkisch, Polnisch, Spanisch und Französisch.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Anträge und der Bescheide der Einbürgerungsverfahren      
Ö 4.2  
Bearbeitungsstand der Anpassung der "Ordnungsamt App" an eine Nutzerfreundliche Bedienung und Optimierung der Abarbeitung der Meldungen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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