Auszug - Nachbesserung des Fotoautomaten in Raum 002  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 20.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.
0420/XXI Nachbesserung des Fotoautomaten in Raum 002
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Keskin, Günes / Westerkamp, Hinrich / Schmidt, Bogusz / SPD-Fraktion - Käber, Marco / FDP-Fraktion - Jahn, David 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Frau Pressentin stellt den Antrag vor.

Frau BzStRin Demirbüken-Wegner erläutert, dass die aktuellen Fotoautomaten zu Ende des Jahres gekündigt seien. Dann gäbe es nur noch Ausweisautomaten mit sechs Sprachen (Deutsch, Spanisch, Französisch, Englisch, Türkisch und Russisch). Diese Sprachen seien durch den Hersteller vorgegeben.  Im Märkischen Viertel und in Heiligensee werden voraussichtlich Lichtbilderfassungsgeräte der Bundesdruckerei aufgestellt. Bei diesen Automaten sei man bezüglich des Sprachangebots noch in Klärung, sodass die häufigsten Sprachen des Bezirkes vertreten seien.

 

Frau Pressentin erkundigt sich, ob auch Arabisch und Polnisch in Betracht gezogen würden.

Frau BzStRin Demirbüken-Wegner erläutert abermals, dass der Abstimmungsprozess über das Sprachangebot noch nicht beendet sei und wünschenswert den am häufigsten in Reinickendorf angewandten Sprachen angepasst werde.

 

Herr Maack erklärt den Antrag für hinfällig, weil die im Antrag beschriebenen Fotoautomaten bereits zu Ende des Jahres 2022 gekündigt seien.

 

Collé beantragt die Vertagung, um den Antrag an die Umstände anzupassen bzw. zu aktualisieren.

Beschluss

Beschlussvorschlag:

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

  
 

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