Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.10.2015, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für 45. Sitzung der BVV am 14.10.2015  
1118/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 45. Sitzung der BVV am 14.10.2015  
1122/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 45. Sitzung der BVV am 14.10.2015  
1121/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Waldweg an der B96 freilegen als Zwischenbericht  
0100/XIX  
Ö 7.2  
Brücke Ernststraße als Zwischenbericht
0147/XIX  
Ö 7.3  
ÖPNV-Tarifzone B nach Brandenburg ausweiten und P+R-Plätze im Umland schaffen  
0465/XIX  
Ö 7.4  
Strandbad Tegel als Zwischenbericht  
0466/XIX  
Ö 7.5  
Elektrofahrzeuge fürs Bezirksamt
Enthält Anlagen
0501/XIX  
Ö 7.6  
Radweg Schulzendorfer Straße  
0586/XIX  
Ö 7.7  
Schulwegsicherung Jean-Jaurès-Straße mit Tempo 30  
0619/XIX  
Ö 7.8  
Einrichtung eines Halteverbotes Alemannenstraße / Maximiliankorso  
0642/XIX  
Ö 7.9  
Gleisbett aus dem Gehweg entfernen als Zwischenbericht
0668/XIX  
Ö 7.10  
Gelbe Fußstapfen für Frohnau  
0674/XIX  
Ö 7.11  
Standorte für anzeigenunabhängige Spurensicherung
0678/XIX  
Ö 7.12  
Interkultureller Garten in Reinickendorf als Zwischenbericht
Enthält Anlagen
0692/XIX  
Ö 7.13  
Wegbeleuchtung zwischen Genfer Straße bis zur Seniorenresidenz Domicil Thaterstraße als Zwischenbericht  
0702/XIX  
Ö 7.14  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (1)  
0723/XIX  
Ö 7.15  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (2) als Zwischenbericht  
0724/XIX  
Ö 7.16  
Zusätzliche Fahrradständer am U-Bahnhof Residenzstraße aufstellen als Zwischenbericht  
0847/XIX  
Ö 7.17  
Aus Verkehrssicherheitsbericht 2014 lernen als Zwischenbericht
Enthält Anlagen
0867/XIX  
Ö 7.18  
S-Bahnzug nach Reinickendorf benennen als Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
0937/XIX  
Ö 7.19  
Fußgängerüberweg AVA-Kiez als Zwischenbericht  
0958/XIX  
Ö 7.20  
Hinweis zu veränderten Vorfahrtsregeln
0980/XIX  
Ö 7.21  
Lärmschutz in Heiligensee verbessern  
0986/XIX  
Ö 7.22  
Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen als Zwischenbericht
1007/XIX  
Ö 7.23  
Postfiliale instand setzen  
1027/XIX  
Ö 7.24  
Änderung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplans 12-49 für die Grundstü-cke Alter Bernauer Heerweg 31/35 und Quickborner Straße 192 A-D, 192 E-F (teilweise), 192 G im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
1104/XIX  
Ö 7.25  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirks Reinickendorf für den Zeitraum vom 01.04.2014 bis 31.03.2015  
Enthält Anlagen
1110/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Gartenstadt Frohnau - Neue Herausforderungen zur Erhaltung des Ortsteilcharakters?  
1108/XIX  
Ö 8.1.1  
Gartenstadt Frohnau erhalten I - Orientierungshilfe zur Anwendung der Erhaltungsverordnung erstellen  
Enthält Anlagen
1108/XIX-01  
Ö 8.1.2  
Gartenstadt Frohnau erhalten II - Verstöße gegen die Erhaltungsverordnung höher ahnden  
1108/XIX-02  
Ö 8.2  
Nachhaltig und energieeffizient Bauen in Reinickendorf  
1113/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
1105/XIX  
Ö 9.2  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2016  
1111/XIX  
Ö 9.3  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
1112/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Beschulung und Ausbildung junger Flüchtlinge
Enthält Anlagen
0957/XIX  
    11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Integration (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat dafür einzusetzen, dass junge Flüchtlinge ohne Schulabschluss beschult werden, auch wenn sie volljährig sind und sich noch im Asylverfahren befinden. Genauso soll diesen der schnelle Zugang zur schulischen Berufsausbildung und zur Einstiegsqualifizierung ermöglicht werden, sobald ihnen eine Ausbildung erlaubt ist. Schulische Ausbildung und Einstiegsqualifizierung sollen so gestaltet werden, dass sie den Bedarfen von Flüchtlingen entsprechen und so zu einer schnellen Integration der jungen Flüchtlinge beitragen. Auch soll der Senat dafür sorgen, dass junge Flüchtlinge unmittelbar nach Asylantragsstellung über schulische Möglichkeiten und Ausbildungsmöglichkeiten informiert werden.

 

   
    07.05.2015 - Schulausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung - Drucksache Nr. 0957/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat dafür einzusetzen, dass junge Flüchtlinge ohne Schulabschluss beschult werden, auch wenn sie volljährig sind und sich noch im Asylverfahren befinden. Genauso soll diesen der schnelle Zugang zur schulischen Berufsausbildung und zur Einstiegsqualifizierung ermöglicht werden, sobald ihnen eine Ausbildung erlaubt ist. Schulische Ausbildung und Einstiegsqualifizierung sollen so gestaltet werden, dass sie den Bedarfen von Flüchtlingen entsprechen und so zu einer schnellen Integration der jungen Flüchtlinge beitragen. Auch soll der Senat dafür sorgen, dass junge Flüchtlinge unmittelbar nach Asylantragsstellung über schulische Möglichkeiten und Ausbildungsmöglichkeiten informiert werden.

 

zu vertagen.

   
    04.06.2015 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich mehrheitlich bei sieben Enthaltungen gegenüber dem federführenden Ausschuss für Integration dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0957/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat dafür einzusetzen, dass junge Flüchtlinge ohne Schulabschluss beschult werden, auch wenn sie volljährig sind und sich noch im Asylverfahren befinden. Genauso soll diesen der schnelle Zugang zur schulischen Berufsausbildung und zur Einstiegsqualifizierung ermöglicht werden, sobald ihnen eine Ausbildung erlaubt ist. Schulische Ausbildung und Einstiegsqualifizierung sollen so gestaltet werden, dass sie den Bedarfen von Flüchtlingen entsprechen und so zu einer schnellen Integration der jungen Flüchtlinge beitragen. Auch soll der Senat dafür sorgen, dass junge Flüchtlinge unmittelbar nach Asylantragsstellung über schulische Möglichkeiten und Ausbildungsmöglichkeiten informiert werden.

 

anzunehmen.

   
    23.06.2015 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Integrationsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung - Drucksache Nr. 0957/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat dafür einzusetzen, dass junge Flüchtlinge ohne Schulabschluss beschult werden, auch wenn sie volljährig sind und sich noch im Asylverfahren befinden. Genauso soll diesen der schnelle Zugang zur schulischen Berufsausbildung und zur Einstiegsqualifizierung ermöglicht werden, sobald ihnen eine Ausbildung erlaubt ist. Schulische Ausbildung und Einstiegsqualifizierung sollen so gestaltet werden, dass sie den Bedarfen von Flüchtlingen entsprechen und so zu einer schnellen Integration der jungen Flüchtlinge beitragen. Auch soll der Senat dafür sorgen, dass junge Flüchtlinge unmittelbar nach Asylantragsstellung über schulische Möglichkeiten und Ausbildungsmöglichkeiten informiert werden.

 

zu vertagen.

   
    22.09.2015 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0957/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat dafür einzusetzen, dass junge Flüchtlinge ohne Schulabschluss beschult werden, auch wenn sie volljährig sind und sich noch im Asylverfahren befinden. Genauso soll diesen der schnelle Zugang zur schulischen Berufsausbildung und zur Einstiegsqualifizierung ermöglicht werden, sobald ihnen eine Ausbildung erlaubt ist. Schulische Ausbildung und Einstiegsqualifizierung sollen so gestaltet werden, dass sie den Bedarfen von Flüchtlingen entsprechen und so zu einer schnellen Integration der jungen Flüchtlinge beitragen. Auch soll der Senat dafür sorgen, dass junge Flüchtlinge unmittelbar nach Asylantragsstellung über schulische Möglichkeiten und Ausbildungsmöglichkeiten informiert werden.

 

in geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung dafür einzusetzen, dass junge Flüchtlinge und Asylsuchende bis 24 Jahren:

 

  • unmittelbar nach Antragstellung über die Möglichkeiten des Erwerbs der deutschen Sprache, Schul- und Berufsausbildung informiert werden,
  • einen schnellen Zugang zur Berufsausbildung und zur Einstiegsqualifizierung ermöglicht wird, sobald ihnen eine Ausbildung erlaubt ist,
  • beschult werden, auch wenn sie sich noch im Asylverfahren befinden.
  • Alle Maßnahmen sollen dabei so gestaltet werden, dass sie zu einer schnellen Integration beitragen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU, SPD und B90/Die Grünen)                            dagegen: 0                            Enthaltung: 0

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung dafür einzusetzen, dass junge Flüchtlinge und Asylsuchende bis 24 Jahren:

 

  • unmittelbar nach Antragstellung über die Möglichkeiten des Erwerbs der deutschen Sprache, Schul- und Berufsausbildung informiert werden,
  • einen schnellen Zugang zur Berufsausbildung und zur Einstiegsqualifizierung erhalten, sobald ihnen eine Ausbildung erlaubt ist,
  • beschult werden, auch wenn sie sich noch im Asylverfahren befinden.

 

Alle Maßnahmen sollen dabei so gestaltet werden, dass sie zu einer schnellen Integration beitragen.

 

   
    10.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Integration

 

   
    23.02.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration beschließen einstimmig, die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0957 – zu vertagen.

   
    26.04.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0957/XIX – zur Kenntnis.

Ö 10.2  
Volkspark Wittenau umbenennen in Göschenpark
1062/XIX  
Ö 10.3  
Neuwahl des/r Patientenfürsprechers/in für das Vivantes Humboldt-Klinikum - Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)  
1071/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Dekubitus-Prophylaxe an Reinickendorfer Kliniken  
1115/XIX  
Ö 12.2  
Hundegarten im Steinbergpark (Wittenau) instand setzen  
1106/XIX  
Ö 12.3  
Verkehrskonzept Heinsestraße I  
1107/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Lehrer für Willkommensklassen frühzeitig einstellen  
1109/XIX  
Ö 13.2  
Kostenfreier Gesundheitspass für ehrenamtlich Tätige  
1116/XIX  
Ö 13.3  
Keine Budgetkürzung für Nachnutzung Flughafen Tegel  
1114/XIX  
Ö 13.4  
Information zur Verhinderungspflege  
1117/XIX  
Ö 13.5  
Baumaßnahme BAB 111  
1123/XIX  
Ö 13.6  
Räume für zentrale Spendenlagerung  
1124/XIX  
Ö 13.7  
Hostels für Flüchtlinge in Reinickendorf  
1125/XIX  
                 
 
 

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