Drucksache - 1123/XIX  

Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                                                                15.12.2015

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

An die                                                                                                       Drucksache Nr. 1123

Bezirksverordnetenversammlung                                                                         XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Baumaßnahme BAB 111

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.10.2015 - Drucksache Nr. 1123/XIX -:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass

 die Planungen der BVG zur Erneuerung der Gleis- und Erdanlagen der U6 mit den Planungen der grundhaften Erneuerung der BAB 111 einschl. der bau-, betriebs- und verkehrstechnischen Instandsetzung sämtlicher Tunnelanlagen so abgestimmt werden, dass es nicht zu unzumutbaren Beeinträchtigungen aller Verkehrsteilnehmer und der BVG-Nutzer kommt.

 die Planungen der notwendigen Erneuerung der BAB 111 in Reinickendorf und die damit verbundenen Instandsetzungen der Tunnelanlagen schnellstens abgeschlossen werden.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt hat sich entsprechend dem Beschluss an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gewandt. Diese teilte dem Bezirksamt Folgendes mit:

„Eine zeitliche Überschneidung der Dammsanierung auf der U-Bahn-Linie 6 zwischen U-Bahnhof Scharnweberstraße und U-Bahnhof Borsigwerke mit der Tunnelsanierung der A111 in Tegel wäre ungünstig, da der Straßenzug Scharnweberstraße/Seidelstraße/Berliner Straße vom Schienenersatzverkehr mit Bussen befahren werden soll, gleichzeitig aber zum Teil als Umleitungsstrecke für die A111 dient und mit entsprechenden Rückstaubildungen zu rechnen ist.

Die Senatsverwaltung hat daher in der Arbeitsgruppe ,,Koordinierung von Großbaustellen R-, S-, U- und Straßenbahn Berlin" am 15. Oktober 2015 die BVG und den BauIastträger der A111 (SenStadtUm Abt. X) gebeten, sich frühzeitig über die Bautermine abzustimmen. Dies konnte bisher noch nicht erfolgen, da die Planungen dafür gerade erst begonnen haben und Termine noch nicht vorliegen.

Mit der grundhaften Erneuerung der BAB A111 einschließlich der bau-, betriebs- und verkehrstechnischen Instandsetzung sämtlicher Tunnelanlagen auf diesem Abschnitt wurde im Mai 2015 vom Land Berlin die Deges (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und –bau GmbH) beauftragt. Die Deges ist eine 100%-Tochter der Bundesrepublik Deutschland und von 12 Bundesländern (auch Berlin). Die Deges hat ein Projektteam zusammengestellt, erarbeitet derzeit die Planungsgrundlagen und beginnt mit der Erarbeitung von Verkehrskonzepten. Ein besonderes Augenmerk wird dem Bauen unter Aufrechterhaltung des Verkehrs gelten und im Rahmen der verkehrlichen Konzeption sind Baumaßnahmen anderer Verkehrsträger zu koordinieren (Versorgungsunternehmen, BVG usw.). Ein zeitlicher Rahmen der Bauausführung kann derzeit noch nicht benannt werden.“

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1123/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer                                                                                                  Martin Lambert

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat