Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 19.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
33. Sitzun_Haushalt_19.02.15_Anlage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung vom 01.12.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) vertagt am: 01.12.2014  
0494/XIX-07  
Ö 3.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2013 hierzu: Fragen der Fraktionen  
Enthält Anlagen
 0855/XIX  
Ö 3.3  
Schulsekretariatsstunden Mitberatung: Schulausschuss  
Enthält Anlagen
 0850/XIX  
    12.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass bei der Zumessung der Sekretariatsstunden die Schülerinnen und Schüler in den besonderen Lerngruppen (Willkommensklassen) zahlenmäßig mit einem erhöhten Schlüssel (2:1) berücksichtigt werden.
   
    04.12.2014 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0850/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass bei der Zumessung der Sekretariatsstunden die Schülerinnen und Schüler in den besonderen Lerngruppen (Willkommensklassen) zahlenmäßig mit einem erhöhten Schlüssel (2:1) berücksichtigt werden.

 

anzunehmen.
   
    19.02.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsauschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0850/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass bei der Zumessung der Sekretariatsstunden die Schülerinnen und Schüler in den besonderen Lerngruppen (Willkommensklassen) zahlenmäßig mit einem erhöhten Schlüssel (2:1) berücksichtigt werden.

 

anzunehmen.
   
    11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass bei der Zumessung der Sekretariatsstunden die Schülerinnen und Schüler in den besonderen Lerngruppen (Willkommensklassen) zahlenmäßig mit einem erhöhten Schlüssel (2:1) berücksichtigt werden.

 
   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.21 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 3.4  
Standort ehemalige Klinik Wiesengrund sichern Mitberatung: Schulausschuss  
Enthält Anlagen
 0878/XIX  
Ö 3.5  
Bezirksplanung zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von Flüchtlingen in Reinickendorf Mitberatung: A. f. Integration, Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
 0905/XIX  
Ö 3.6  
Erwerb der BImA-Grundstücke durch das Land Berlin Mitberatung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
 0910/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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