Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 19.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Hauschild eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

 

Herr Hauschild erklärt, dass ihm ein Änderungswunsch zur Tagesordnung signalisiert wurde. Er werde ebenfalls eine Änderung zur Tagesordnung vorschlagen.

 

Herr Koch bittet um Aufnahme eines Besprechungspunktes „Sondermittel - Zuweisung der Landesmittel an die Bezirke im Hinblick auf die Investitionen“ unter dem Tagesordnungspunkt „Bericht aus dem Bezirksamt“.

 

Herr Hauschild schlägt vor, den Besprechungspunkt unter 4.1 einzufügen und 4.2 als „Bericht des Bezirksamtes“ zu behandeln.

 

Herr Hauschild bittet um Vertagung des Tagesordnungspunktes 4.5 und begründet dies.

 

Herr Koch erklärt, dass in der letzten Sitzung beschlossen wurde, dass die Drucksache 0494/XIX-07 vertagt werden solle, bis die zusätzlichen Funktionalitäten zur Partizipation von Imperia 9 einsatzfäig seien.

 

Herr Hauschild erwidert, dass er unter dem Tagesordnungspunkt eine Mitteilung geben wollte. Er ziehe die Mitteilung jetzt vor und erklärt, dass voraussichtlich Ende April/Anfang Mai Imperia 9 zur Verfügung stehen soll. Die Drucksache könne somit Ende Mai oder Anfang Juni auf die Tagesordnung gesetzt werden.

 

Herr Hauschild erklärt die Tagesordnung mit den o. a. Änderungen für festgesetzt.

 

 

  
 

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