Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 19.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
33. Sitzun_Haushalt_19.02.15_Anlage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung vom 01.12.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) vertagt am: 01.12.2014  
0494/XIX-07  
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Erfahrungen der Bürgerbeteiligung bei der Beschlussfassung des Bezirkshaushaltsplans aus seiner Sicht mindestens für die zwei Doppelhaushalte auszuwerten und ggf. Vorschläge zur einer Verbesserung des Verfahrens zu machen.
   
    12.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
   
    01.12.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0494/XIX-07 - zu vertagen.
   
    19.02.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0494/XIX-07 – zu vertagen.
   
    01.06.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0494/XIX-07 - zur Kenntnis.
Ö 3.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2013 hierzu: Fragen der Fraktionen  
Enthält Anlagen
 0855/XIX  
Ö 3.3  
Schulsekretariatsstunden Mitberatung: Schulausschuss  
Enthält Anlagen
 0850/XIX  
Ö 3.4  
Standort ehemalige Klinik Wiesengrund sichern Mitberatung: Schulausschuss  
Enthält Anlagen
 0878/XIX  
Ö 3.5  
Bezirksplanung zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von Flüchtlingen in Reinickendorf Mitberatung: A. f. Integration, Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
 0905/XIX  
Ö 3.6  
Erwerb der BImA-Grundstücke durch das Land Berlin Mitberatung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
 0910/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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