Tagesordnung - 35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 10.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 33. Sitzung vom 09.12.2014 sowie der 34. Sitzung vom 13.01.2015      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirks Reinickendorf für den Zeitraum vom 01.04.2013 bis 31.03.2014  
Enthält Anlagen
 0853/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen vertagt: 11.02.2014, 09.09.2014, 13.01.2015 Federführung: JHA weitere Mitberatung: Schul-A.  
0598/XIX  
Ö 5     Weitere Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Berliner Krankenhausplan  
0902/XIX  
Ö 5.2  
Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher detaillierter regeln  
0903/XIX  
Ö 5.3  
Palliativversorgung in Reinickendorf  
0907/XIX  
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Einrichtung einer Palliativstation an einer der Reinickendorfer Kliniken einzusetzen sowie  mit freien Trägern Gespräche zur Einrichtung eines Hospizes in Reinickendorf aufzunehmen.
   
    10.02.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0907/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Einrichtung einer Palliativstation an einer der Reinickendorfer Kliniken einzusetzen sowie mit freien Trägern Gespräche zur Einrichtung eines Hospizes in Reinickendorf aufzunehmen.

 

anzunehmen.

 
   
    11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Einrichtung einer Palliativstation an einer der Reinickendorfer Kliniken einzusetzen sowie mit freien Trägern Gespräche zur Einrichtung eines Hospizes in Reinickendorf aufzunehmen.

 
   
    08.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
N 6       (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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