Auszug - Berliner Krankenhausplan  

Herr Käber begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion und nimmt Bezug auf die von Frau Skrobek eingereichte Kleine Anfrage bezüglich der Zukunft des Humboldt-Klinikums. Ziel der vorliegenden Empfehlung sei, die Qualität in dem bestehenden Umfang zu erhalten. Anschließend nimmt Herr Käber Stellung zu den aktuellen Beratungen des Krankenhausplans und geht auf die Erörterungen im Krankenhausbeirat ein. Offenkundig wurde dem Krankenhaus signalisiert, dass es im neuen Krankenhausplan weniger chirurgische Betten geben könnte und es im Bereich der Neurologie durch die beabsichtigte Einrichtung von zwanzig zusätzlichen Betten für die Frührehabilitation in der Summe zu einer Verringerung der Bettenanzahl kommen könne. Die Versorgungssicherheit für den Bezirk müsse jedoch erhalten bleiben, so Herr Käber.

Frau Klünder wirft die Frage auf, ob die Wünsche des Krankenhauses zwingend mit dem Bedarf übereinstimmen. Sie plädiert dafür, ggf. die Wünsche aller Krankenhäuser im Bezirk abzufragen. Abschließend weist sie auf die missverständliche Überschrift des Antrages hin.

Frau Skrobek berichtet über die Anhörungen aller Berliner Krankenhäuser bei der Senatsgesundheitsverwaltung, in denen die Kliniken ihre Wünsche vortragen können. Sie bezweifelt, ob Einflussmöglichkeiten bestehen, da der Krankenhausplan ihrer Ansicht nach bereits abschließend erstellt worden sein müsste. Sie plädiert ebenfalls dafür, das Humboldt-Krankenhaus zu diesem Thema im Ausschuss anzuhören.

Herr BzStR Brockhausen bezweifelt, dass der Berliner Krankenhausplan bereits beschlossen sei. Er spricht sich gegen die Durchführung eines zweiten Anhörungsverfahrens aus. Stattdessen sollten einzelne Anliegen aufgegriffen werden. Den Austausch mit den Beteiligten erachte er jedoch als sinnvoll.

Nachfolgend schlägt Frau Skrobek vor, auch das Dominikus-Krankenhaus anzuschreiben und evtl. bestehende Bedarfe abzufragen.

Herr Käber stellt fest, dass Bestrebungen auf Senatsebene bestehen, die Anzahl der Krankenhausbetten in den Bereichen Chirurgie und Neurologie zu senken. Diese Intention sollte politisch bewertet werden, stellt Herr Käber fest. Er stehe einer Vertagung der Drucksache offen gegenüber.

Herr Dr. Job macht deutlich, dass die Auslastung geprüft werden müsse. Dadurch könne sich der Ausschuss einen Überblick über die Situation verschaffen.

Frau Klünder würde es begrüßen, wenn ein Verantwortlicher aus dem Krankenhaus persönlich im Ausschuss erscheinen könnte.

Herr Käber schlägt in diesem Zusammenhang vor, eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses im Humboldt-Klinikum durchführen zu wollen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung - Drucksache Nr. 0902/XIX - :

Sachverhalt:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. Zusätzlich zum bisherigen Angebot in der Neurologie des Humboldt-Klinikums sind auch die Planbetten für die Einrichtung einer Neurologischen Frührehabilitation, für die entsprechend der Altersentwicklung im Bezirk ein dringender Bedarf besteht, mit aufzunehmen. 

zu vertagen.