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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 33. Sitzung vom 09.12.2014 sowie der 34. Sitzung vom 13.01.2015 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirks Reinickendorf für den Zeitraum vom 01.04.2013 bis 31.03.2014 |
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0853/XIX |
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| Ö 4 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
vertagt: 11.02.2014, 09.09.2014, 13.01.2015
Federführung: JHA
weitere Mitberatung: Schul-A. |
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0598/XIX |
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| Ö 5 |
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Weitere Beratung von Drucksachen |
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| Ö 5.1 |
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Berliner Krankenhausplan |
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0902/XIX |
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| Ö 5.2 |
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Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher detaillierter regeln |
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0903/XIX |
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14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.10 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher nach dem Landeskrankenhausgesetz klarer geregelt werden. Dabei sollten Mindesterwartungen festgeschrieben werden, die sich an den Kriterien der Ausschreibung orientieren, die vor Besetzung der Ämter zu Beginn der Legislaturperiode veröffentlicht wurden. Insbesondere sollte einheitlich bestimmt werden, - in welchem Umfang die Patientenfürsprecher, die ja auch eine pauschale Aufwandsentschädigung erhalten, im Regelfall im Krankenhaus zur Verfügung stehen sollen, - wie oft eine Berichterstattung gegenüber der Bezirksverordnetenversammlung, die sie gewählt hat, erfolgen soll, - in welchem Umfang die Patientenfürsprecher zur Diskussion dieser Berichte auch persönlich der Bezirksverordnetenversammlung oder einem von ihr beauftragten Ausschuss zur Verfügung stehen sollen, - welche Voraussetzungen das Krankenhaus für eine erfolgreiche Arbeit der Patientenfürsprecher schaffen soll. |
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10.02.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0903/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher nach dem Landeskrankenhausgesetz klarer geregelt werden. Dabei sollten Mindesterwartungen festgeschrieben werden, die sich an den Kriterien der Ausschreibung orientieren, die vor Besetzung der Ämter zu Beginn der Legislaturperiode veröffentlicht wurden. Insbesondere sollte einheitlich bestimmt werden, - in welchem Umfang die Patientenfürsprecher, die ja auch eine pauschale Aufwandsentschädigung erhalten, im Regelfall im Krankenhaus zur Verfügung stehen sollen, - wie oft eine Berichterstattung gegenüber der Bezirksverordnetenversammlung, die sie gewählt hat, erfolgen soll, - in welchem Umfang die Patientenfürsprecher zur Diskussion dieser Berichte auch persönlich der Bezirksverordnetenversammlung oder einem von ihr beauftragten Ausschuss zur Verfügung stehen sollen, - welche Voraussetzungen das Krankenhaus für eine erfolgreiche Arbeit der Patientenfürsprecher schaffen soll. anzunehmen. |
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11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher nach dem Landeskrankenhausgesetz klarer geregelt werden. Dabei sollten Mindesterwartungen festgeschrieben werden, die sich an den Kriterien der Ausschreibung orientieren, die vor Besetzung der Ämter zu Beginn der Legislaturperiode veröffentlicht wurden. Insbesondere sollte einheitlich bestimmt werden, - in welchem Umfang die Patientenfürsprecher, die ja auch eine pauschale Aufwandsentschädigung erhalten, im Regelfall im Krankenhaus zur Verfügung stehen sollen, - wie oft eine Berichterstattung gegenüber der Bezirksverordnetenversammlung, die sie gewählt hat, erfolgen soll, - in welchem Umfang die Patientenfürsprecher zur Diskussion dieser Berichte auch persönlich der Bezirksverordnetenversammlung oder einem von ihr beauftragten Ausschuss zur Verfügung stehen sollen, - welche Voraussetzungen das Krankenhaus für eine erfolgreiche Arbeit der Patientenfürsprecher schaffen soll. |
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08.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.7 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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08.09.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 6.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung zur Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0903/XIX – zu vertagen. |
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29.09.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales zeigen sich mit der Antwort der Senatsverwaltung nicht zufrieden, da offenbar die Problemstellung verkannt wurde. Herr BzStR Brockhausen sichert zu, das Thema weiter im Auge zu behalten. |
| Ö 5.3 |
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Palliativversorgung in Reinickendorf |
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0907/XIX |
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| N 6 |
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(nichtöffentlich) |
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| Ö 7 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
