Tagesordnung - 35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 10.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 33. Sitzung vom 09.12.2014 sowie der 34. Sitzung vom 13.01.2015      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirks Reinickendorf für den Zeitraum vom 01.04.2013 bis 31.03.2014  
Enthält Anlagen
0853/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen vertagt: 11.02.2014, 09.09.2014, 13.01.2015 Federführung: JHA weitere Mitberatung: Schul-A.  
0598/XIX  
Ö 5     Weitere Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Berliner Krankenhausplan  
0902/XIX  
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. Zusätzlich zum bisherigen Angebot in der Neurologie des Humboldt-Klinikums sind auch die Planbetten für die Einrichtung einer Neurologischen Frührehabilitation, für die entsprechend der Altersentwicklung im Bezirk ein dringender Bedarf besteht, mit aufzunehmen. 

   
    10.02.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung - Drucksache Nr. 0902/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. Zusätzlich zum bisherigen Angebot in der Neurologie des Humboldt-Klinikums sind auch die Planbetten für die Einrichtung einer Neurologischen Frührehabilitation, für die entsprechend der Altersentwicklung im Bezirk ein dringender Bedarf besteht, mit aufzunehmen. 

 

zu vertagen.

   
    10.03.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0902/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. Zusätzlich zum bisherigen Angebot in der Neurologie des Humboldt-Klinikums sind auch die Planbetten für die Einrichtung einer Neurologischen Frührehabilitation, für die entsprechend der Altersentwicklung im Bezirk ein dringender Bedarf besteht, mit aufzunehmen. 

 

zu vertagen.

 

   
    14.04.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 7.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0902/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. Zusätzlich zum bisherigen Angebot in der Neurologie des Humboldt-Klinikums sind auch die Planbetten für die Einrichtung einer Neurologischen Frührehabilitation, für die entsprechend der Altersentwicklung im Bezirk ein dringender Bedarf besteht, mit aufzunehmen.

 

als erledigt zu betrachten.

   
    13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. Zusätzlich zum bisherigen Angebot in der Neurologie des Humboldt-Klinikums sind auch die Planbetten für die Einrichtung einer Neurologischen Frührehabilitation, für die entsprechend der Altersentwicklung im Bezirk ein dringender Bedarf besteht, mit aufzunehmen.

 

Ö 5.2  
Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher detaillierter regeln  
0903/XIX  
Ö 5.3  
Palliativversorgung in Reinickendorf  
0907/XIX  
N 6       (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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