Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 16.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 14.10.2013, 17:00 Uhr, Zi. 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 23. Sitzung der BVV am 16.10.2013  
0544/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 23. Sitzung der BVV am 16.10.2013  
0545/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 23. Sitzung der BVV am 16.10.2013  
0546/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines WLAN-Zugangs in den Sitzungsräumen (Zwischenbericht)  
0229/XIX-16  
Ö 7.2  
Ausstellung "Berliner Tatorte" im Rathaus Reinickendorf zeigen
0235/XIX  
Ö 7.3  
Erinnerungsstele Niederbarnimer Eisenbahn  
0385/XIX  
Ö 7.4  
Ergänzung im Schulgesetz  
0395/XIX  
Ö 7.5  
Verpflegungsbeauftragte / Verpflegungsbeauftragter  
0399/XIX  
Ö 7.6  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen I  
0407/XIX  
Ö 7.7  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen II  
0408/XIX  
Ö 7.8  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen IV  
0410/XIX  
Ö 7.9  
Energiewende in Reinickendorf
0417/XIX  
Ö 7.10  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen V  
Enthält Anlagen
0448/XIX  
Ö 7.11  
Schulraumnot im Märkischen Viertel und Reinickendorf-Ost  
0455/XIX  
Ö 7.12  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers im Krankenhaus für den Maßregelvollzug in Reinickendorf für den Zeitraum 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
0510/XIX  
Ö 7.13  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirks Reinickendorf für den Zeitraum vom 01.04.2012 bis 31.03.2013  
Enthält Anlagen
0518/XIX  
Ö 7.14  
Neue gleichstellungspolitische Ziele und Handlungsgrundlagen im Bereich Gender Mainstreaming/Budgeting des Bezirksamtes Reinickendorf  
0531/XIX  
Ö 7.15  
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten  
Enthält Anlagen
0543/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2014  
0523/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Quartiersmanagement rund um den Auguste-Viktoria-Kiez  
0440/XIX  
Ö 10.2  
Internetseite des Bezirks informativer gestalten
0458/XIX  
Ö 10.3  
Geschwindigkeit auf der Heiligenseestr. häufiger kontrollieren
0462/XIX  
Ö 10.4  
Lange Nacht der Wissenschaft auch in Reinickendorf  
0473/XIX  
Ö 10.5  
Leistungsangebot des "Bollerwagens" erhalten  
0474/XIX  
Ö 10.6  
Notarztstandorte  
0488/XIX  
Ö 10.7  
Interessenbekundungsverfahren für die Jugendfarm Lübars  
0491/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Ersetzungsantrag zu den Drs. Nrn. 0494/XIX-14 und 0494/XIX-14-01  
0494/XIX-14-02  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Aufklärungsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt an Kindern" in öffentlichen Einrichtungen verstärken  
Enthält Anlagen
0538/XIX  
    16.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Plakate, auf denen Kindern und Jugendlichen Hilfsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt" unterbreitet werden, an Orten anzubringen, die von Kindern und Jugendlichen häufig aufgesucht werden (z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinderärzte, etc.).

   
    23.10.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.11.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Jugendhilfeausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0538/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Plakate, auf denen Kindern und Jugendlichen Hilfsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt" unterbreitet werden, an Orten anzubringen, die von Kindern und Jugendlichen häufig aufgesucht werden (z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinderärzte, etc.).

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen (z. B. Plakate), auf denen Kindern und Jugendlichen Hilfsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt" unterbreitet werden, an Orten anzubringen, die von Kindern und Jugendlichen häufig aufgesucht werden (z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinderärzte, etc.).

   
    27.11.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen -Drucksache Nr. 0538/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Plakate, auf denen Kindern und Jugendlichen Hilfsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt" unterbreitet werden, an Orten anzubringen, die von Kindern und Jugendlichen häufig aufgesucht werden (z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinderärzte, etc.).

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen, wie z. B. Plakate, auf denen Kindern und Jugendlichen Hilfsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt" unterbreitet werden, an Orten zu veröffentlichen, die von Kindern und Jugendlichen häufig aufgesucht werden (z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinderärzte, Sportvereine etc.).

   
    08.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen, wie z. B. Plakate, auf denen Kindern und Jugendlichen Hilfsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt" unterbreitet werden, an Orten zu veröffentlichen, die von Kindern und Jugendlichen häufig aufgesucht werden (z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinderärzte, Sportvereine etc.).

 

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 12.2  
Fahrradabstellmöglichkeiten  
Enthält Anlagen
0536/XIX  
Ö 12.3  
Parkraumsituation an den Frohnauer Plätzen verbessern!  
0527/XIX  
Ö 12.4  
Nachnutzung der Heiligensee-Grundschule  
0535/XIX  
Ö 12.5  
Namensgebung für den Platz zwischen der Wilhelm-Gericke-Straße und Oranienburger Straße  
0539/XIX  
Ö 12.6  
Anwendung von PFA anstelle von Kaltasphalt bei Schlaglöchern erproben!  
0528/XIX  
Ö 12.7  
Instrument der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung anwenden!  
0529/XIX  
Ö 12.8  
Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen!  
Enthält Anlagen
0532/XIX  
Ö 12.9  
Jugendsozialarbeit ausweiten!  
Enthält Anlagen
0533/XIX  
Ö 12.10  
Verlagerung der Ellef-Ringnes-Grundschule in die Heiligenseegrundschule prüfen  
0547/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Datenschutz auf Krankenhausaufenthaltsbescheinigung  
0540/XIX  
Ö 13.2  
Müllentsorgung Bahndamm Schönholz  
0534/XIX  
Ö 13.3  
Mülleimer im Bekassinenweg  
0530/XIX  
Ö 13.4  
Aufklärungsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt an Kindern" verstärken  
Enthält Anlagen
0541/XIX  
Ö 13.5  
Familienrat  
Enthält Anlagen
0537/XIX  
Ö 13.6  
Count-Down-Ampel auch in Reinickendorf  
0542/XIX  
                 
 
 

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