Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 05.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung vom 01.03.2011      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Verbesserungsvorschläge für Radwege online Mitberatung: Verkehrs-A. vertagt am: 01.03.2011
1291/XVIII  
    10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung)

gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung)

 
   
    27.01.2011 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1291/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild des Bezirks Lichtenberg

 

HYPERLINK

"http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/buergerservice/bauen/kontakt.php"

 

den Bürgerinnen und Bürgern auf der Bezirkshomepage die Möglichkeit zu schaffen, online Verbesserungsvorschläge und Mängelmeldungen bezüglich des Verkehrs im Bezirk zu machen.

 

Nach dem Vorbild des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf

 

HYPERLINK             

"http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/org/gruenflaechen/aktion_sichere_

radwege.php"             

 

sollte dabei auch die Möglichkeit gegeben sein, zur Illustration des jeweils geschilderten Problems Fotos hochzuladen.

 
   
    01.03.2011 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1291/XVIII – zu vertagen.
   
    05.04.2011 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1291/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild des Bezirks Lichtenberg

 

HYPERLINK

"http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/buergerservice/bauen/kontakt.php"

 

den Bürgerinnen und Bürgern auf der Bezirkshomepage die Möglichkeit zu schaffen, online Verbesserungsvorschläge und Mängelmeldungen bezüglich des Verkehrs im Bezirk zu machen.

 

Nach dem Vorbild des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf

 

HYPERLINK             

"http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/org/gruenflaechen/aktion_sichere_

radwege.php"             

 

sollte dabei auch die Möglichkeit gegeben sein, zur Illustration des jeweils geschilderten Problems Fotos hochzuladen.

 
   
    11.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    gemäß Konsensliste Annahme

gemäß Konsensliste Annahme
Ö 3.2  
Umsetzung der Baumaßnahme Alemannenstraße vertagt am: 04.01.2011, 01.03.2011  
1330/XVIII  
Ö 3.3  
Umsetzung der Baumaßnahme Alemannenstraße vertagt am: 04.01.2011, 01.03.2011  
1332/XVIII  
Ö 3.4  
Verkauf Insel Tegeler Hafen vertagt am: 01.03.2011  
1334/XVIII  
Ö 3.5  
Verhandlungen im Zuge der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr Mitberatung: Verkehrs-A. vertagt am: 01.03.2011
1352/XVIII  
Ö 3.6  
Externe Auftragsvergabe Glücksspielhallenkonzept vertagt am: 01.03.2011  
1359/XVIII  
Ö 3.7  
Winterschädenbeseitigung vertagt am: 01.03.2011  
1360/XVIII  
Ö 3.8  
Transparenz in der Alemannenstraße vertagt am: 01.03.2011  
1362/XVIII  
Ö 3.9  
Haushalts-Sonderprogramm Winter 2010/2011 vertagt am: 01.03.2011  
1379/XVIII  
Ö 3.10  
Parken am Friedhof Hainbuchenstraße  
1391/XVIII  
Ö 3.11  
Fuß- und Radweg entlang der B96  
1400/XVIII  
Ö 3.12  
Grüne Gestaltung der Weißen Stadt  
1403/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
UNESCO-Weltkulturerbe "Weiße Stadt" in Reinickendorf Federführung: Kultur-A. vertagt am: 04.01.2011, 01.03.2011  
1316/XVIII  
Ö 4.2  
Aufwand für die Beseitigung von Vandalismus und Graffitischmierereien im öffentlichen Nahverkehr in Reinickendorf Federführung: BüDOrdV-A. vertagt am: 01.03.2011  
1384/XVIII  
Ö 4.3  
Undichte Dächer an Reinickendorfer Schulen reparieren Federführung: Haushalts-A.  
1394/XVIII  
Ö 4.4  
Nachhaltige Schulgebäudesanierungen Federführung: Haushalts-A.  
1415/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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