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Auszug - Aufwand für die Beseitigung von Vandalismus und Graffitischmierereien im öffentlichen Nahverkehr in Reinickendorf Federführung: BüDOrdV-A. vertagt am: 01.03.2011
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Herr Weser begründet die Drucksache seitens der CDU-Fraktion ausführlich.
Herr Collé teilt das Bedauern über die Schäden, kann jedoch den Nutzen einer solchen Datenzusammenstellung nicht erkennen. Daher wird die SPD-Fraktion der Drucksache nicht zustimmen.
Frau Seidemann schließt sich den Ausführungen von Herrn Collé an und erklärt, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Drucksache auch nicht zustimmen wird.
In der anschließenden Debatte der Ausschussmitglieder wird der Nutzen und der entstehende Aufwand einer solchen Datenerfassung diskutiert. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich bei Stimmengleichheit (7/7/0) gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1384/XVIII – abzulehnen.
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